Für Freiheit und Demokratie

Bremische Landesverfassung

»Erschüttert von der Vernichtung, die die autoritäre Regierung der Nationalsozialisten unter Missachtung der persönlichen Freiheit und der Würde des Menschen in der jahrhundertealten Freien Hansestadt Bremen verursacht hat, sind die Bürger dieses Landes willens, eine Ordnung des gesellschaftlichen Lebens zu schaffen, in der die soziale Gerechtigkeit, die Menschlichkeit und der Friede gepflegt werden, in der der wirtschaftlich Schwache vor Ausbeutung geschützt und allen Arbeitswilligen ein menschenwürdiges Dasein gesichert wird.«
(Bremische Landesverfassung von 1947, in der Fassung von 2015)

Grundrechte nicht gnädig gewähren, sondern gewährleisten!

Seit März 2020 kommt unsere Regierung ihrem Auftrag, die Grund­rechte zu schützen, nicht nach – im Gegenteil: Die schwer­wiegenden Grund­rechtseingriffe im Rahmen der Bekäm­pfung der Corona-„Pandemie“ stellen eine gefährliche Entwick­lung dar, der wir dringend Einhalt gebieten müssen!

Wir fordern eine unverzügliche Wiederherstellung unserer Grundrechte und unterstützen die unabhängigen Untersuchungsausschüsse, die die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit der Maßnahmen untersuchen und Politiker sowie Entscheidungsträger zur Verantwortung ziehen!

Der seuchenpolitische Imperativ

Die Unverhältnismäßigkeit der Maß­nah­men zur Bekäm­pfung der „Pandemie“ sowie die man­gelnde wissen­schaftliche Grund­lage, die ihnen zugrun­de liegt, bereiten uns große Sorge – soll man sie als Zeichen der Hilflosig­keit oder der Willkür verstehen? Zudem ist der alleinige Fokus auf Infek­tions­zahlen unserer Meinung nach zu kurz gedacht und spiegelt unser Mensch­sein in seiner Fülle und Buntheit nicht wieder – wir sind mehr als unser Körper!

Wir weigern uns, einen seuchenpolitischen Imperativ anzuerkennen, der Erwägungen und Überlegungen aus den Bereichen Psychologie, Soziologie und Pädagogik außer acht lässt und uns zu reparaturbedürftigen Wesen macht, die eine Gefahr für andere darstellen!

Bremer-Freiheit - Roland
Bremen – Roland mit Parole

Die Medien:
Informationsquellen für Bürger oder Sprachrohr der Regierung?

Der Informationsauftrag der Öf­fent­lich-Rechtlichen scheint aus­gesetzt. Wie gleichge­schaltet geben die Me­dien das von Regie­rung und RKI fest­gelegte Narrativ wieder, um die Bürger mittels beispiel­loser Zahlen­akro­batik und feh­lerhafter Tests in einen dauer­haften Zustand der Panik zu ver­setzen. Wissen­schaftler, die dem gän­gigen Narrativ wider­spre­chen, werden ausge­grenzt, lächer­lich gemacht und ihrer öffent­lichen Stimme beraubt.

Wir fordern eine basisdemokratische Kontrolle zumindest der öffentlich-rechtlichen Medienlandschaft, um die unabhängige und vielfältige Erfüllung ihres gebührenfinanzierten Informationsauftrags jederzeit sicherstellen zu können.

Nur überleben - oder doch besser LEBEN?

Wollen wir nur überleben – will­kür­lichen Maßnahmen ausge­setzt, die auf frag­wür­digen Tests beru­hen und die uns unse­rer Selbst­bestim­mung, unse­rer Mit­men­schlich­keit und unse­rer Freude be­rauben? Wollen wir in einer kapita­listischen Gesell­schaft, die neo­liberal und neoim­peria­listisch geprägt ist und weder uns noch den Mit­men­schen in anderen Län­dern gut tut, mehr schlecht als recht überleben?

Nein! Wir wollen LEBEN – und dazu haben wir eine Vision:

Wir sehen uns als Angehörige der Menschheitsfamilie. Zu unseren Werten gehören Menschlichkeit, Freiheit, Mündigkeit und Verbundenheit, Frieden, Gerechtigkeit und vor allem Menschenwürde. Wir wollen in einer Welt der friedlichen Konfliktlösungen, der sozialen Gerechtigkeit und der wirtschaftlichen Sicherheit für ALLE leben, wir wollen unseren gesellschaftlichen Reichtum sinnvoll einsetzen – für die Bildung, für ein ganzheitliches Gesundheitswesen, für die Abschaffung von Armut, für die Integration aller Menschen – ob jung oder alt, gesund oder krank, von hier oder von dort … und selbstverständlich lehnen wir jede Form von Rassismus, Faschismus, Antisemitismus und Gewalt ausdrücklich ab!

Wir wollen LEBEN – selbstbestimmt, frei, verantwortungsbewusst und aufrecht.
Und Du?

Bremer-Freiheit - Roland mit Parole