Für Freiheit und Demokratie

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April 2021

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Die Verdummungsprofis
Die Werbekommunikation zur Impfkampagne offenbart die tiefe Verachtung der Politiker und PR-Profis für die Adressaten ihrer Botschaften.
Rubikon, 29.04.2021, Andreas Ruf

„Keep it simple and stupid.“ Dieser Werbeslogan eignet sich auch für politische Propaganda bestens. Die Merkel'sche Alternativlosigkeit haben die Werbefachleute der Impfkampagne offenbar ganz tief verinnerlicht. Auf einem Plakat mit dem „Wer wird Millionär“-Moderator Günther Jauch als Testimonial werden die Betrachter vor vollendete Tatsachen gestellt. In Anspielung auf benannte Quizsendung gibt es auf die Impffrage nur vier mögliche, jeweils identische Antworten: „Ja!“. Umstandslos immerzu „ja“ zu sagen, ist vielleicht bei Hochzeiten in Kirchen oder Standesämtern angebracht, nicht aber in sich als demokratisch verstehenden Staaten. Dort wäre Meinungspluralität und damit ein breites Spektrum an möglichen Antworten angebracht. Die PR-Profis, die hier am Werk gewesen sind, offenbaren in dieser Kampagne ihre Geringschätzung gegenüber den Adressaten. In paternalistischer Weise degradieren sie die Konsumenten zu unmündigen Kindern.

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Hausdurchsuchung bei Weimarer Sensationsrichter
2020 NEWS, 26.04.2021

Wie 2020News soeben erfahren hat, ist bei dem Richter am Amtsgericht Weimar Christian Dettmar am heutigen Tage eine Hausdurchsuchung erfolgt. Sein Büro, seine privaten Räumlichkeiten und sein Auto wurden durchsucht. Das Handy des Richters wurde von der Polizei beschlagnahmt. Der Richter hatte am 8. April 2021 eine aufsehenerregende, für die Massnahmenpolitik der Regierung sehr unbequeme Entscheidung getroffen.

Auf Anregung einer Mutter hatte der Richter in einem Kindswohlverfahren gem. § 1666 BGB zu Az.: 9 F 148/21 entschieden, dass es zwei Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung verboten sei, den Schülerinnen und Schüler vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, AHA-Mindestabstände einzuhalten und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen.

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Offener Brief an Jan Josef Liefers
Prof. Jochen Hering, Uni Bremen , 24.04.2021

Art 5 (1), Grundgesetz:
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Sehr geehrter Jan Josef Liefers,
ich möchte mich bei Ihnen für Ihr mutiges Video im Rahmen der Kunstaktion #allesdichtmachen bedanken.1 Sie haben dort mit scharfem ironischen Witz auf Missstände aufmerksam gemacht. Dafür sind Sie in den letzten Tagen medial mit Häme übergossen, als Corona-Leugner verunglimpft und nach rechts außen geprügelt worden. Eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Inhalt ihres Clips war dagegen nicht oder kaum zu finden. Ich weiß nicht, ob Sie mit einer derartig heftigen Reaktion auf ein Video von nicht einmal eineinhalb Minuten gerechnet haben. Offensichtlich haben Sie für viele in dieser Gesellschaft eine Grenze überschritten. Und vielen Journalisten scheinen Sie weh getan zu haben. Warum eigentlich?

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#allesdichtmachen #niewiederaufmachen #lockdownfürimmer!
Jan Josef Liefers und andere Künstler 22.04.2021


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„Ihr verhöhnt die Opfer“ – Mitinitiator von #allesdichtmachen rechnet mit Kritikern ab
RTde, 24.04.2021

In einer Reihe von Tweets wies Brüggemann am Samstagmorgen in scharfen Worten die Kritik an der Aktion zurück – und ging die Kritiker scharf an. Er schrieb:

"Es hat eingeschlagen. An alle, die jetzt von 'Verhöhnung' schwurbeln: Ich schwurble jetzt auch mal. Ihr verhöhnt die Opfer. Ihr trampelt auf denen herum, die jetzt selbstmordgefährdet sind. Ihr spuckt auf all die, die ihre Existenz verloren haben.

Ihr macht euch lustig über das Leid derer, die in ärmeren Schichten und ärmeren Ländern über die Klinge springen, die ihr ihnen hinhaltet. Ihr seid zynisch und menschenverachtend. Es macht Spaß, so herumzupöbeln, stimmt's? Wollen wir trotzdem mal damit aufhören? Ja? Gut.

Oder nein, wir können auch noch ein bißchen weitermachen. Euch ist ja immer 'übel' und ihr 'kotzt' auch gern. Wißt ihr was? Mir ist auch übel. Und zwar wegen euch. Ihr seid ein Teil des Schlimmsten, was die Menschheit hervorgebracht hat: Ihr seid ein Lynchmob. Ganz einfach.

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Keine medizinische Grundlage für die Eingriffe in unsere Grundrechte
Freier Funke, 24.04.2021, Uwe Albert

Nach fast vier Monaten (!) und nur unter Berufung auf das Informationszugangsgesetz antwortet das Gesundheitsamt Magdeburg auf eine Abfrage evidenzbasierter Daten zu den Infektionszahlen.

Für die angeordneten Maßnahmen zur Eindämmung des SARS-CoV-2-Virus sind die §§ 28 bis 31 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sowohl Voraussetzung, aber auch Grenze. Voraussetzung ist das Vorhandensein von Kranken einer übertragbaren Krankheit, die in § 2 IfSG legal definiert sind. Der zentrale Punkt ist hier der des Krankheitserregers, der ein vermehrungsfähiges Virus sein muss. Nur ein vermehrungsfähiges Virus kann eine Infektion verursachen oder andere Menschen infizieren. Nur wenn diese evidenzbasiert ermittelt wurden, können damit Infizierte zahlenmäßig erfasst werden. Die zuständige Behörde dafür ist das Gesundheitsamt Magdeburg. Hier werden einige brisante Punkte der Abfrage aufgeführt. Auf die Frage, ob in jedem einzelnen Fall vermehrungsfähige SARS-CoV-2-Viren ermittelt wurden und wie viele Fälle davon ermittelt wurden, antwortete das Gesundheitsamt: „Eine Erklärung hierzu ist nicht möglich. Im Gesundheits- und Veterinäramt werden positiv getestete Personen erfasst.“

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#allesdichtmachen – Das Ende des Schweigens
NachDenkSeiten, 23.04.2021, Jens Berger

Lange hat es gedauert, doch endlich haben mehr als 50 namhafte deutsche Schauspieler ihr Schweigen beendet und beziehen offen kritisch Stellung zu den Corona-Maßnahmen. Und zwar keinesfalls „nur“ aus der Perspektive des Kulturbetriebs, sondern in einem grandiosen Rundumschlag aus kurzen Videoclips, die bitter-ironisch persiflieren, was alles schiefläuft.

Chapeau! Wie kaum anders zu erwarten, haben sie damit in ein Wespennest gestochen. Die Lockdown-Fraktion in den Medien schäumt vor Wut und sparte bereits wenige Stunden nach Veröffentlichung der Clips nicht mit Nazi-Vergleichen und Schlägen tief unter der Gürtellinie. „Saublöde Populisten“ seien diese „Schwurbler“, die „Wirres raunen“, „Unrat verbreiten“ und „rechtsradikale Propaganda verbreiten“. Frei nach Lenin – sag mir, wer Dich kritisiert, und ich sage Dir, was Du richtig gemacht hast“.

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Institut für Irreführung
Die Pandemischen Zahlenspiele des RKI beruhen auf wenig Evidenz, haben jedoch dramatische Nebenwirkungen.
Rubikon, 23.04.2021, Susan Bonath

Massenhafte Freiheitsberaubung, Reise- und Versammlungsverbote, immer schärfere Maskenpflicht, Ausgangssperren, permanente Nötigung zum Testen und Impfen: Seit mehr als einem Jahr regiert in Deutschland ein Pandemie-Notstandsregime. „Die wissenschaftliche Evidenz“ dafür liefert die oberste staatliche Gesundheitsbehörde, das Robert Koch-Institut (RKI). Doch wie evident sind die Daten, auf denen all diese Maßnahmen fußen, wirklich? Darüber redet das RKI nicht gern, wie eine teilweise groteske Kommunikation der Autorin mit dem Institut seit Sommer 2020 zeigt.

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Die sterile Kultur
Wenn die Eventbranche Test- und Impfpflicht zur Teilnahmevoraussetzung macht, verrät sie ihren Grundwert der Inklusion.
Rubikon, 23.04.2021, Ronny Ebel

Die Corona-Maßnahmen haben unser kulturelles Leben zum Erliegen gebracht. Da der Ruf nach Öffnung immer lauter wird, die Corona-Maßnahmen aber weiter beibehalten werden, setzen Künstler und die Eventbranche auf Tests und die digitale Erhebung aller Kontaktdaten ihrer potenziellen Gäste. Doch dafür müssten sie all die kulturellen Werte verraten, für die sie seit jeher einstanden, und diese durch einen neuen Maßstab ersetzen. Einen, der sich an Separation und Überwachung orientiert.

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Keine Evidenz für IfSG-Novelle
2020 NEWS, 22.04.2021

Am 21. April 2021 hat der Bundestag die sogenannte Notbremse gezogen und einer Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Über einen Automatismus soll nun ab einem Inzidenzwert von 100 positive Getesteten auf 100.000 Einwohner eine Vielzahl von Massnahmen in Kraft treten. Befremdlich dabei: Kurz nach der Verabschiedung des rechtsstaatlich problematischen Gesetzes, das den gesundheitspolitischen Föderalismus außer Kraft setzt und der Regierung weitreichende Sonderbefugnisse einräumt, werden von den gleiche Institutionen, welche die angstbasierten Begründungen für die Verabschiedung der Novelle geliefert haben, ebendiese Begründungen wieder zurückgenommen.

Merkel hatte in der ersten Lesung ihren Gesetzvorstoss wie folgt begründet: „Es führt kein Weg daran vorbei, wir müssen die dritte Welle der Pandemie bremsen und den rapiden Anstieg der Infektionen stoppen.“ (…) Merkel betonte: „Die Intensivmediziner senden einen Hilferuf nach dem anderen“ und fügte hinzu: „Wer sind wir denn, wenn wir diese Notrufe überhören würden?

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Kultur im Todeskampf
Die anhaltenden Corona-Maßnahmen vernichten in Kultur und Kunst immer mehr Existenzen und Betriebe.
Rubikon, Benjamin-Gunnar Cohrs,22.4.2021

Nach einem Jahr On-Off-Lockdown sind Kultureinrichtungen, Veranstalter und in der Kultur Beschäftigte am Ende. Nicht nur unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit, sondern auch nervlich und künstlerisch. Nicht der „Wohlstand“, nein, die nackte Existenz ist verloren. Ein Betroffener beschreibt, warum Künstlerinnen und Künstler unter dem staatlich organisierten Ende ihrer Existenz besonders leiden – in der Hoffnung, mehr Verständnis für sie zu erwecken, wie auch, erneut zum massiven Widerstand aufzurufen.

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Corona-Maßnahmen offenbaren totalitäre Züge
Ein Interview mit Mattias Desmet, Professor für klinische Psychologie (übersetzt von Heiner Biewer)
Freier Funke, ein Kommentar, 18.04.2021

Desmet sieht die Krise und unseren Umgang mit ihr nicht als isoliertes Ereignis, sondern nimmt immer wieder eine historische Perspektive ein: welche Rolle spielen bereits vorher bestehende Ängste und Zwänge in der Bevölkerung oder der in der Aufklärung wurzelnde Glaube an eine absolute wissenschaftliche Objektivität? In diesem Sinne – also nicht erst mit Blick auf die Folgen der Maßnahmen – spricht er von einer tiefen sozialen und kulturellen Krise, in der sich auch totalitäre Tendenzen manifestieren.

Nur wenige Phänomene hatten auf globaler Ebene so rasch tiefgreifende Auswirkungen wie der aktuelle Corona-Ausbruch. Das menschliche Leben wurde in kürzester Zeit völlig neu geordnet. Wie es dazu kommen konnte, was die Folgen waren und was wir von nun an erwarten können, fragen wir Mattias Desmet, Psychotherapeut und Professor für klinische Psychologie an der Universität Gent.

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Liebe Neue Antifa
Hier ein paar Worte von der alten Antifa:
b's weblog, 17.04.2021

Die Partei der Kanzlerin, die ihr verteidigt, hat Personen wie Hans Globke, Hans Filbinger und Hanns Martin Schleyer in führende Positionen gebracht.

Die Regierung, die ihr verteidigt, führt nicht nur „V-Leute“ bei den Neonazis, sondern sie finanziert auch deren Netzwerke über ihren Inlandsgeheimdienst mit dem Neusprech-Namen „Verfassungssschutz“.

Der Faschismus-Erfinder Benito Mussolini hat Faschismus als Korporativismus, die Verbindung von Staatsmacht mit Konzernmacht, definiert. Das moderne Wort dafür ist Public Private Partnership. Bill Gates GAVI Alliance ist eine solche PPP.

Faschismus ist totalitär. So nennt man ein Staatssystem, bei dem die Grundrechte aufgehoben werden, und bei dem der Staat bis ins Privatleben hinein das tägliche Leben bestimmt, einer Ideologie folgend, der nicht widersprochen werden darf.

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„Zero-Covid“: Ausweg aus der Krise oder neoliberale Idee in pseudoradikalem Gewand?
Freier Funke, Rote Corona-Rebellen, 17.04.2021

Ein großer Teil der deutschen Linken kokettiert mit der Idee eines harten Lockdown (dem Herunterfahren der gesamten Wirtschaft des Landes), da man sich davon die De-facto-Ausrottung von SARS-Cov-2 erhofft. Dies sei angeblich auch was in China und verschiedenen anderen Ländern zum Erfolg geführt hätte. Eine Gruppe Wissenschaftler um Christian Drosten fordert mit harten Maßnahmen die „Neuinfektionsrate“ (7-Tage-Inzidenz der positiven PCR-Tests) auf 7 pro 100.000 Einwohner zu drücken. Auch die Bundesregierung, die vor allem von Christian Drosten und Gleichgesinnten beraten wird, denkt offenbar über einen baldigen „Mega-Lockdown“ nach. Unlängst werden sogar Unterschriften für den europaweiten harten Lockdown bzw. Shutdown unter dem Schlagwort „Zero-Covid“ gesammelt, womit das Vermeiden sämtlicher Infektionen gemeint ist. Die „Zero-Covid“-Strategie wird als besonders radikal erachtet, da sie Wirtschaftsinteressen schadet. Die Herrschenden würden diesen Schritt nicht unternehmen, weil sie Folgen für die deutsche Wirtschaft fürchteten. So wird von den „Zero-Covid“-Apologeten auch jede Kritik an „Zero-Covid“ als prokapitalistisch diskreditiert. Im folgendem soll dargestellt werden warum dies ein Trugschluss und das Gegenteil der Fall ist.

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Falscher Fokus, falscher Feind
TELEPOLIS, Wolf Wetzel,17.04,2021

Die Linke findet ihr Rolle zwischen Staatsgewalt, Pandemie und Grundrechtseinschränkungen nicht. Das zeigt sich am heutigen Samstag in Stuttgart wieder. Ein Zwischenruf

Am heutigen Samstag planen die Querdenker erneut eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Stuttgart. Kurzfristig wurde der Protest von Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg verboten, das juristische Ringen darum dauert bis zur letzten Minute an. Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts ruft dazu auf, sich dem entgegenzustellen. Zu diesem Bündnis zählen unter anderem lokale Initiativen wie Aufstehen gegen Rassismus, Migrantifa, Linksjugend/Solid, der Kreisverband der Linkspartei und die Stuttgarter Gruppe der Seebrücke.

Im Folgenden ein Beitrag, der zwischen beiden Stühlen genügend Platz findet.

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Widerstand in Berlin gegen das Ermächtigungsgesetz II
KenFM, 14.04.2021, Kommentar: Anselm Lenz

Wenn man denkt, der Staatsstreich macht zumindest mal eine Pause bei der Zerstörung des zivilisierten Lebens in Deutschland, setzt er immer noch eins drauf. Das neueste Kapitel des Corona-Unrechtsstaates trägt die unscheinbare Abkürzung IfSG §28b. Eine Woche des massiven Widerstandes der Demokraten in Berlin hat begonnen. Das Ziel ist die zeitnahe Inhaftierung der Regierung Merkel und die Beendigung des Zivilisationsbruchs.

„Durchregieren bis in die Wohnzimmer der Menschen“, das ist laut dem „Netzwerk Kritischer Richter und Staatsanwälte“ das Ziel des neuesten Staatsstreichs der Regierung Merkel – „made in USA“. Laut der Medizinrechtsanwältin Beate Bahner bedeutet die neueste Fassung des Infektionsschutzgesetzes „die Beendigung aller Freiheiten, die komplette Vernichtung der Rechte und die endgültige Beseitigung der Demokratie“. Zumindest bis zur demokratischen Revolution. Und die findet in Form der größten Demokratiebewegung in 4.000 Jahren bekannter europäischer Geschichte auch bereits statt. Die Frage ist nur noch, wann sie durchwirkt.

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– Artikel 146 Grundgesetz versus Parteienstaat –
Der Ausgang aus dem Corona-Regime
KenFM, 14.04.2021, Rechtsanwalt Friedemann Willemer

Das Corona-Regime hat für jedermann in erschreckender Weise offenbart: Die etablierten Parteien – CDU/CSU, SPD, Die Grünen, FDP und die Linke – sind am Ende.

Für dieses Verdikt ist es unerheblich, ob das Corona-Virus eine biblische Heimsuchung ist oder eine mittelschwere Infektionskrankheit, ob die Parteien bei der Umsetzung ihrer Corona-Maßnahmen von finsteren Absichten geleitet werden oder ob sie ausschließlich die körperliche Unversehrtheit der Menschen schützen und das Gesundheitswesen vor einem Kollaps bewahren wollen.

In Corona-Zeiten treffen sich in regelmäßigen Abständen im Kanzleramt die Kaffeesatzleser und Glaskugelbesitzer der etablierten Parteien – nachfolgend die Parteien genannt – aus Bund und Ländern, um ihre irrationalen Pläne zu schmieden, die sie anschließend ihrem Volk mit drakonischen Verordnungen unter Missbrauch des staatlichen Gewaltmonopols, von der Judikative weitgehend toleriert, aufzwingen.

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„Impfung“
Warum werden wir eine Dauerimpfpflicht kriegen? – Folge dem Geld!
KenFM, 14.04.2021, Peter Haisenko

Noch nie wurden so viele Impfdosen in so kurzer Zeit in so vielen Produktionsstätten hergestellt. Noch nie wurden so viele Produktionsstätten für Impfstoffe mit so viel Geld und Subventionen in so kurzer Zeit aus dem Boden gestampft. Was sollte damit geschehen, sollte jemals die Plandemie vorbei sein?

Es fühlt an wie ein Naturgesetz, ist aber keines: Ist erst mal ein neues Ministerium, eine neue Abteilung, eine neue Produktionsstätte, ja ein neues Bürokratiemonster geschaffen worden, werden die Bedingungen so verändert, angepasst, dass sie entweder nie mehr verschwinden oder zumindest die Investition rentieren. Ein alter Freund, ein Einserjurist und Staatssekretär, hat das mal so kurz zusammengefasst: „Ein Amt stirbt nicht!“.

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Weilheim: Weiteres Familiengericht untersagt die Masken für Schüler
2020news.de, 13.04.2021

Erneut ist eine Entscheidung auf der Basis von § 1666 BGB ergangen. Das Gericht hat eine Kindeswohlgefährdung durch die Masken bejaht. Es stützt sich auf eine gutachterliche Stellungnahme des Psychologen Prof. Dr. Christof Kuhbandner.

Zur Einholung des Gutachtens führt das Gericht aus: „Das Gericht hat ein Sachverständigengutachten zu der Frage erholt, welche Schäden physischer, psychischer und pädagogischer Art durch das Tragen von Masken insbesondere bei Kindern entstehen können“.

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Sensationsurteil aus Weimar: keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler
2020news.de, 10.04.2021

Am 8. April 2021 hat das Familiengericht Weimar in einem Eilverfahren (Az.: 9 F 148/21) beschlossen, dass es zwei Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung verboten ist, den Schülerinnen und Schüler vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, AHA-Mindestabstände einzuhalten und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen. Zugleich hat das Gericht bestimmt, dass der Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten ist (Urteil im Volltext inklusive dreier Sachverständigengutachten).

Erstmalig ist nun vor einem deutschen Gericht Beweis erhoben worden hinsichtlich der wissenschaftlichen Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit der verordneten Anti-Corona-Massnahmen. Als Gutachter waren die Hygieneärztin Prof. Dr. med Ines Kappstein, der Psychologe Prof. Dr. Christof Kuhbandner und die Biologin Prof. Dr. rer. biol. hum. Ulrike Kämmerer gehört worden.

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Das RKI streckt die Pandemie
2020news.de, 08.04.2021

Die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft setzt mit ihrer Mitteilung Nr. 246/2021 vom 6. April 2021 die neuen Vorgaben des RKI zur Entlassung von Patienten aus der Isolierung um: Ab sofort müssen alle SARS-CoV-2-Infizierten 14 Tage lang isoliert werden. Die Isolationszeit ist damit ausgedehnt worden. Und eine Neudefinition sorgt für eine Ausweitung des Kontaktpersonenkreises mit eigenen Testpflichten, was zusätzliche (Test-)Positive generieren kann.

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Unser Deutschland: Die Revolution nimmt Formen an
KenFM, Anselm Lenz, 07.04.2021

Die Demokratiebewegung steht seit über einem Jahr für das Grundgesetz ein. Sie will aber nicht nur die Beendigung des verfassungswidrigen Ausnahmezustandes. Die Demokratiebewegung strebt eine demokratische Neuformierung Deutschlands von unten nach oben an – und wächst von Tag zu Tag.

Die dunkelste Stunde der Demokratie in Deutschland im 21. Jahrhundert ist zugleich der Ausgangspunkt einer neuen Erhebung. Die lichte Seite unseres Landes hat sich in dem Moment erhoben, in dem ein absoluter Rückfall in voraufgeklärte Zeit stattfand: Das Corona-Regime ist der vorläufig düsterste Endpunkt einer jahrzehntelangen Abwärtsentwicklung, eine Kriegserklärung gegen das humanistische Weltbild und damit den Menschen als solchen.

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Verschwindet, ihr Menschheitsverbrecher!
KenFM, Rüdiger Lenz, 07.04.2021

Das Corona-Regime braucht kaum noch Fakten, es braucht nur noch Medien, und die bedienen die konditionierten Reflexe mit dem immer gleichen Reizwort: INFEKTIONEN! Manchmal entfährt auch dem Robert Koch-Institut die Wahrheit, meldete es doch im letzten Jahr: „Die überwiegende Zahl der Positiv-Getesteten aus den vergangenen Wochen dieses Sommers war gar nicht oder nicht schwerwiegend erkrankt“. INFEKTION heißt also keineswegs krank. Macht nix, sagt die ARD-Tagesschau und meldet ständig Infektionen, als stünde der Sensenmann vor der Tür, und wenn die deutschen Zahlen nicht bedrohlich genug erscheinen, dann dröhnt sie: „Mehr als eine Million Infektionen in Kanada“. „Wann stirbt Kanada wohl aus? Biontech will 10 Milliarden Euro Umsatz“ (1) Uli Gellermann

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„Impfung“
Corona-Impfungen: Nebenwirkungen steigen um 61% Politische inkorrekte Zahlen
reitschuster.de, Gregor Amelung (Pseudonym), 06.04.2021

»Wie die Berichte des Paul-Ehrlich-Instituts zuvor neigt auch der 8. Sicherheitsbericht zu semantischer Retusche. Und anders als bisher üblich wurde das Papier auch nicht an einem Mittwoch oder Donnerstag veröffentlicht, sondern bereits an einem Dienstag. Am Dienstag, den 23. März 2021. Auf einen frühzeitigen Hinweis über die Veröffentlichung hatte man beim PEI verzichtet.«

»Eine seltsame Informationspolitik, zumal es beim PEI selbst heißt: „Eine offene Kommunikation auch möglicher Risiken ist eine Voraussetzung für eine hohe Impfakzeptanz in der Bevölkerung … Um dem Rechnung zu tragen, informiert das Paul-Ehrlich-Institut über alle in Deutschland gemeldeten Verdachtsfälle von Nebenwirkungen … kontinuierlich in Sicherheitsberichten.“ Das war's. Kein Datum, wann denn der nächste Bericht zu erwarten wäre (Stand 4. April 2021).«

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Ein gesundes Volk testet sich selbst krank: Der Triumph der Krisengewinnler
Journalistenwatch e. V., 05.04.2021

Seit etwa drei Wochen ist in Deutschland eine besondere Form von praktizierter Schizophrenie zu bestaunen: Dieselben Bürger, die einen noch härteren Mega-Super-„Brücken“-Lockdown unter Berufung auf „steigende Inzidenzen“ befürworten, tragen selbst eifrig dazu bei, diese Inzidenzen Tag für Tag, Stunde für Stunde mit nach oben zu jagen – durch anlasslose, aber vorgeschriebene Massen-Schnelltests kerngesunder Menschen, die sie – Krönung der Irrwitzes – auch noch überwiegend selbst bezahlen. Es ist das Gegenteil dessen, was eigentlich angezeigt wäre: Ein Totalboykott der Tests – zumindest in den Lebensbereichen, wo keine Risikogruppen gefährdet sind.

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Corona-Urteile in Belgien und Österreich:
Anwälte für Aufklärung analysieren Bedeutung für Deutschland
Epoch Times, Kathrin Sumpf, 03.04.2021

In Belgien und Österreich fielen Urteile in Bezug zu den Corona-Maßnahmen der jeweiligen Regierungen, die auch für Deutschland sehr interessant sind. Epoch Times sprach dazu mit den Rechtsanwälten Dr. Alexander Christ und Dr. Reiner Fuellmich.

Nach den aktuellen Urteilen zu den Corona-Maßnahmen in Belgien und Österreich sprach die Epoch Times unter anderem mit dem Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ, Vertreter der Anwälte für Aufklärung. Weiterhin baten wir den Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich um einen Kommentar.

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Die Selbstdemontage
Das Robert Koch-Insititut und die Faktenerfinder-Plattform „Correctiv“ stellen sich selbst ein Bein und bringen damit das Kartenhaus des Corona-Narrativs zum Einsturz.
Rubikon, Bertram Burian, 03.04.2021

Die ganze Lockdown-Politik ruht auf den Inzidenzzahlen – diese wiederum auf den zarten Schultern des Robert Koch-Instituts (RKI). Verdammt viel Verantwortung! Vielleicht zu viel. Zwar schützt das „Wahrheitsorgan“ Correctiv das Institut normalerweise sehr eifrig vor berechtigter Kritik. In diesem Fall aber hat die hauchdünne Seifenschicht um die Blase nicht gehalten. Und interessanterweise war es ausgerechnet die viel zitierte deutsche Gründlichkeit, die dem Corona-Kartenhaus eine wichtige Stütze entzogen hat. Nein, bleiben wir bei den Tatsachen. Es ist vielmehr die breite und kämpferische Protest-Bewegung, die den entsprechenden Druck erzeugte!

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„Impfung“
Schaden größer als Nutzen – weshalb tun sie das?
Dr. Wolfgang Wodarg, 2.4.2020

Eine Analyse der in der EMA-Datenbank erfassten Meldungen von Arzneimittelnebenwirkungen in Europa im Zeitraum April 2020 bis März 2021 zeichnet ein ausgesprochen alarmierendes Bild. Doch die sinnlose Impfaktion wird verbissen fortgesetzt. Sie geht über Leichen – und es werden immer mehr!

Um eine einzige leichte Infektion zu verhindern, müssten über 140 Menschen „geimpft“ werden (NNV) – oder wenn wir 60 Millionen Bundesbürger „impfen“ ließen, gäbe es etwa nur 425.500 leichte Infektionen mit positivem PCR-Test in Deutschland weniger. Das sind weniger als ein Prozent der Bevölkerung . Die anderen sind zumeist ohnehin längst immun (alte Kreuzimmunität). Das macht alles keinen Sinn!

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Kommen unsere Grundrechte je zurück?
Live-Interview mit Verfassungsrechtler Prof. Dr. Josef Franz Lindner
1bis19, Paul Brandenburg, 02.04.2021

Versagen der Parteien: Folgt jetzt Gewalt?

Das aktuelle Ausmaß an Freiheitseinschränkungen dürfte alle Vorstellungen überschreiten, die unsere Verfassungsväter und Mütter hatten. Fast alle Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat sind stark betroffen. Gleiches gilt für die Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern wie auch zwischen Regierungen und Parlamenten.

Der Staat steht Kopf und es ist umstritten, ob dieses Handeln der Regierungen verfassungsrechtlich zulässig ist. Entsprechende Klärungen durch die Gerichte lassen weiter auf sich warten. Erwiesen hat sich derweil, dass die Parlamente als gesetzgebende Gewalt ihrer Kontrollfunktion gegenüber dem Regierungshandeln nicht nachkommen. Spiegelt dieses Desinteresse der Parlamentarier an unseren Grundrechten nur das der Bürger? Wie kann die Rettung unserer freiheitlichen Demokratie noch gelingen?

Paul Brandenburg im Live-Gespräch mit dem Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Josef Franz Lindner.

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Die Begriffsverwirrung
Die Definition des Begriffs „Pandemie“ wurde mehrfach geändert und ist bis heute zu unscharf.
Rubikon, Laurent Stein, 02.04.2021

Seit nunmehr knapp einem Jahr befinden wir uns in einer äußerst merkwürdigen Situation. Zwar hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schon am 11. März 2020 die Verbreitung des Coronavirus als Pandemie eingestuft, doch noch heute, ein Jahr später, ist die Diskussion darüber, ob es sich tatsächlich um eine Pandemie handelt, kaum abgeflaut. Ein Umstand, der diese Diskussion befeuert, ist die mehrfach erfolgte Umdeutung des Pandemiebegriffs. Der Autor wirft einen genauen Blick auf dessen Sprachgeschichte und zeigt, dass auch sogenannte Faktenchecks zu diesem Thema in der Vergangenheit zu kurz griffen.

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Die erfundene Gefahr
Dass Banknoten eine Keimschleuder von epidemischer Bedeutung sind, ist eine erfolgreiche Idee aus dem Labor eines Kreditkartenkonzerns.
Rubikon, Hakon von Holst, 01.04.2021

Cui bono? Wem nützt es, wenn Bargeld in Verruf gerät? Raten Sie! Das Gerücht, dass Münzen und Scheine unhygienisch seien und Corona-Infektionen verursachen könnten, geht auf eine Studie zurück, die ein Kreditkartenunternehmen in Auftrag gegeben hatte. Seither kommen Millionen Menschen der „Bitte“ von Supermärkten nach, lieber mit Karte zu zahlen – obwohl die Zahlentasten zur Eingabe Ihrer Kreditkarten-PIN an der Kasse täglich ebenfalls von tausend Menschen berührt werden. Bakterien will eine Oxford-Studie auf Banknoten ausgemacht haben. Nach dieser Logik dürfte man Menschen auf keinen Fall anfassen, weil sich in deren Körper bekanntlich auch die eine oder andere Bakterie aufhält. Nun ja – Menschen sollen wir ja auch nicht mehr berühren. Der Autor erzählt die Geschichte eines haarsträubenden, aber wirkungsvollen Betrugsmanövers.

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„Die Latte der Zensur liegt so niedrig wie nie“
NachDenkSeiten, Marcus Klöckner, 01.04.2021

„Presse- und Meinungsfreiheit sind natürlich weiterhin gegeben, doch wer gehört werden darf und wer nicht, entscheidet kein ordentliches Gericht, sondern eine unsichtbare Instanz von Tech-Oligarchen, die über den Gesetzen steht“, sagt der Journalist und Autor Mathias Bröckers im Interview mit den NachDenkSeiten. Ein Interview über die Berichterstattung in der Pandemie, den Kampf um die Deutungshoheit und die „Desinfektion des Meinungsspektrums“.

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Die Lauterbach-Inzidenz
Es ist eines der bis dato großen und ungelösten Rätsel dieser medial-politisch dominierten Gesellschaftskrise.
KenFM, ein Kommentar von Bernhard Loyen, 01.04.2021

Unter dem Deckmantel einer weiterhin propagierten vermeintlichen Virus-Pandemie in unserem Land, beginnend im Jahre 2020 mit weiterhin nicht absehbarem Ende, kürte mit Verlauf des zurückliegenden Jahres diese sogenannte Corona-Krise ihr persönliches Event-Maskottchen. Karl Lauterbach.

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