Für Freiheit und Demokratie

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Februar/März 2021

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Die Demokratie-Wiederbelebung
Die Bewegung für die Wiederherstellung der Grundrechte wird ein Jahr alt, erreichte aber schon mehr als andere Initiativen in Jahrzehnten.
Rubikon, Nicolas Riedl, 27.03.2021

Die Demokratie-Bewegung, die als Reaktion auf die schwersten Grundrechtseingriffe seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs aus der Taufe gehoben wurde, blickt auf das erste Jahr ihres Bestehens zurück. Am 28. März 2020 startete sie mit einer noch wenig besuchten Demo am Berliner Rosa-Luxemburg-Platz. Was ganz klein angefangen hat, ist mittlerweile zu einem demokratischen Netzwerk angewachsen, welches sich in zahlreiche Behörden und über viele Länder erstreckt. Die härtesten Angriffe konnten die Bewegung nicht in die Knie zwingen. Dennoch liegt noch ein weiter Weg vor ihr.

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„Organisiert euch und öffnet!“ – Insolvenzanwalt mit dringendem Appell an alle Unternehmer
Mutigmacher e.V., 22.03.2021

Liebe Menschen,
Dr. Josef Hingerl, ein erfahrener Insolvenzanwalt aus dem Münchner Süden, spricht im Interview bei Mutigmacher TV Klartext: Viele Unternehmer sind durch die Lockdown-Maßnahmen in erhebliche Liquiditätsprobleme geraten. Das geänderte Insolvenzrecht deckt seit dem 01.10.2020 viele Fälle der Zahlungsunfähigkeit gerade nicht mehr. Es drohen sogar strafrechtliche Konsequenzen für die Geschäftsführer.

Sein Appell: Setzt wieder auf die Urkraft des Unternehmertums – organsiert euch und öffnet!

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Grossdemo-Kassel-20-03-2021

Das war Kassel am 20.03.2021

Galerie Kassel »

Der Beweis
Wir ahnten, dass der Umgang des Corona-Establishments mit den Inzidenzzahlen falsch und manipulativ sein könnte – nun wissen wir es.
Rubikon, Bertram Burian, 12.03.3021

Jetzt kommt der Frühling, die Anzahl der „an und mit“ Corona Verstorbenen sinkt, und die angeblich so erlösenden Impfungen laufen. Trotzdem hält man uns noch immer in einem Denkgefängnis fest, dessen Gitterstäbe aus Angst geschmiedet sind, beraubt uns unserer Rechte und unserer Lebensfreude. Das Kartenhaus, das Medien und Regierung errichtet haben, basiert auf einer einzigen – falschen – Karte: den sogenannten Inzidenzzahlen, die wiederum aus COVID-19-PCR-Tests abgeleitet wurden. Jetzt sollen massiv Schnelltests hinzukommen. Dieses Vorgehen ist fatal, denn die Prozentzahl falsch positiver Testergebnisse ist weitaus größer, als man uns weismachen will. Wir könnten auf einen Sommer zulaufen, in dem es Corona fast nicht mehr gibt, die Panikwellen jedoch verstärkt hochschwappen. Die Corona-„Schutzhaft“ muss sofort beendet werden, da die PCR-Tests schon aus mathematischen Gründen unwiderlegbar eine falsche Haftbegründung liefern! Für alle dritten, vierten und fünften Wellen wird dies erst recht gelten.

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Spahn vergibt Auftrag für digitalen Impfpass an Konsortium unter Führung von IBM
Künftig soll ein digitaler Impfpass eingeführt werden.
Die App soll schnell und sicher über eine Impfung Auskunft geben, um Reisen oder Restaurant­besuche zu ermöglichen.
An dem Auftrag sind auch deutsche IT-Unternehmen beteiligt.
RND, Tim Szent-Ivanyi, 09.03.2021

»Berlin. Den Auftrag für einen digitalen Impfpass in Deutschland erhält ein Konsortium unter Führung des Technologie­konzerns IBM. Das bestätigte das Gesundheits­ministerium am Dienstag dem Redaktions-Netzwerk Deutschland (RND). Damit setzte sich das US-Unternehmen unter anderem gegen die Deutsche Telekom durch, die im vergangenen Jahr die Corona-Warn-App zusammen mit SAP entwickelt hatte.«

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Der Schwindel mit den Selbsttests
KenFM, Peter Haisenko, 25.02.2021

Corona-Schnelltests gibt es schon und sie werden angewendet. Jetzt sind Selbsttests im Gespräch. Welchen Sinn sollen die haben?

Die Schnelltests werden von geschultem Personal durchgeführt und mehr oder weniger aufwändig dokumentiert. Mehr und mehr werden diese Schnelltests als Zugangsvoraussetzung in diversen Bereichen eingeführt. Wenn man den Berichten Glauben schenkt, sind die Schnelltests zuverlässiger als die PCR-Tests. Sie sollen weniger falsch-positive Ergebnisse liefern. Das liegt wohl auch daran, dass sie nicht durch unendliche Verdoppelungen zum gewünschten Ergebnis manipuliert werden können. Dennoch kosten diese Tests eine Menge an Geld und Lebenszeit, für den Vorgang selbst und die Wartezeit auf das Ergebnis, wenn sie verpflichtend sind. Das eigentlich perfide daran aber ist, dass damit das „Versprechen“, es gäbe keine Testpflicht, Stück für Stück geschreddert wird.

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Die Verschlimmbesserung
»Covid-19-Impfungen werden weit mehr Schaden anrichten, als sie Nutzen bringen«, sagt der Infektionsepidemiologe Sucharit Bhakdi
Rubikon, 25.02.2021, Peter F. Mayer

Wenn jemand unbequeme Dinge äußert, kann man ihn neutralisieren, indem man ihm vorwirft, kein Experte zu sein. Ist jemand jedoch ein ausgewiesener Experte auf einem Fachgebiet und äußert sich trotzdem oder gerade deshalb unbequem, kann man ihm nur noch durch unqualifizierte Diffamierung beikommen. So geschah es Dr. Sucharit Bhakdi, der zu einem der bekanntesten wissenschaftlichen Gesichter der „Maßnahmen-Kritiker-Szene“ avanciert ist. Die neuartigen Covid-19-Impfstoffe halten nicht, was sie versprechen, sagt er. Sie bergen Langzeitrisiken, die zum jetzigen Zeitpunkt noch gar nicht abzuschätzen sind. All das erklärt Bhakdi detailliert in seinem neuen Buch „Corona unmasked. Neue Zahlen, Daten, Hintergründe“, das er zusammen mit Karina Reiss gerade herausgebracht hat. Das erste Kapitel über Impfungen stellte er in einer Diskussion mit den Professoren Andreas Sönnichsen und Martin Haditsch vor.

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Neue Zensurbehörde? Medienaufseher gehen gegen unabhängige Online-Medien vor
KenFM, Tilo Gräser, 23.02.2021

»Nachdem private Plattformen wie die Google-Tochter Youtube zunehmend Kanäle sperren, die sich kritisch zur Corona-Politik der Regierenden äußern, gehen seit vergangener Woche mit den Landesmedienanstalten nun auch offizielle bundesdeutsche Behörden gegen kritische Medien vor. Dabei werden die Betroffenen unterschiedslos in einen Topf geworfen, der mit den Etiketten „rechts“ und „Verschwörungstheoretiker“ versehen ist. Die Aktion ist Berichten zufolge unter den Anstalten abgestimmt und kündigte sich bereits mit dem im Herbst 2020 verabschiedeten neuen Medienstaatsvertrag an. Der Vorgang wirft Fragen nach den Hintergründen und Interessen auf, ebenso danach, wie staatsfern die Landesmedienanstalten tatsächlich sind.«

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WHO-Vertreter: Ende der Pandemie in Sicht – offenbar auch ohne Impfung
RTde, 23.02.2021

»Während in Deutschland dieser Tage vermehrt Warnungen vor immer neuen Virusmutationen und vor einer vermeintlich noch gefährlicheren „dritten Welle“ öffentlich werden, zeichnete die Weltgesundheitsorganisation (WHO) jüngst eine etwas andere Perspektive. So habe die von ihr selbst zur globalen Pandemie ausgerufene Corona-Situation bereits in der zweiten Januarwoche ihren Höhepunkt erreicht, so WHO-Offizielle.
Seither habe sich nicht nur die Zahl der positiv Getesteten pro Tag, sondern auch die Zahl der an oder mit Corona Verstorbenen binnen eines Monats praktisch halbiert, wie unter anderem der Fernsehsender n-tv berichtet. Diese Tendenz lasse sich – mit Ausnahme des östlichen Mittelmeerraums – zudem in allen Weltregionen beobachten.«

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Bund prüft Einführung eines digitalen Impfpasses
Das könnte das öffentliche Leben stark verändern
Business Insider, Lars Petersen, 22.02.2021

»Die Bundesregierung prüft nach Informationen von Business Insider die Einführung eines digitalen Impfpasses.

Sobald es zu Lockerungen kommt, könnten Betreiber von Restaurants oder Fitnessstudios nur Geimpften Zugang gewähren.

Noch diese Woche könnte es eine Entscheidung geben, erfuhr Business Insider aus Regierungskreisen.

In Israel ist es bereits Realität: Wer gegen das Coronavirus geimpft ist, bekommt einen digitalen Impfpass („grüner Pass“). Mit diesem kehrt ein Stück Normalität in den Alltag zurück: Dann sind Fitnessstudios, Urlaubsreisen oder Restaurantbesuche schneller oder überhaupt erst wieder möglich.«

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Herr Doktor fälscht die Totenscheine
Chronik einer Krankheit
reitschuster.de, Johanna und Frank Wahlig, 13.02.2021

Mehrmals fälscht ein Krankenhausarzt, Dr. M., in Bayern auf Anweisung des Chefarztes Totenscheine. Die Patienten waren an Krebs, Herz- oder Kreislaufleiden gestorben. Dr. M. soll den Totenschein auf „Corona“ umschreiben. Nachträglich. Ihn plagt das Gewissen. Dann reicht es ihm. „Das ist Urkundenfälschung!“, sagt er und verweigert diesen Dienst. Leserinnen unserer Kolumne, deren Angehörige in Kliniken mit negativem Coronatest „an oder mit Corona“ verstorben sein sollen, bestätigen diesen Verdacht. Die Frage nach dem „Warum?“ ergibt sich aus der Frage: „Wem nützen die falschen Corona-Toten?“

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RKI-Chef Wieler entlarvt Corona-Versagen der Regierung – und keiner merkt es.
Unglaubliche Aussagen des Behörden-Leiters
Reitschuster.de, 12.02.2021

Ich traute meinen Ohren nicht, was der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, heute auf der Bundespressekonferenz sagte. Und habe es mir im Video extra noch mehrmals angehört, um auszuschließen, dass ich mich verhört habe (was Sie auch können, hier): Die Inzidenz sei „eine Kennzahl, aber wir haben ja immer gesagt, dass es auch eine Menge von anderen Kennzahlen gibt, die wir beachten müssen. Und diese Inzidenz ist halt die Zahl, die sich am schnellsten ändert. Das heißt, sie ist eine gute Kennzahl, wo man schnell eskalieren sollte. Wenn man also sieht, die Inzidenz geht hoch, dann muss man schnell reagieren.“

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Verfassungsrichter nennt Diktatur-Vorwürfe „absurd und bösartig“
WELT, 10.02.2021

Die Einschränkungen von Rechten in der Corona-Pandemie führten nicht zu einem Widerstandsrecht, sagt Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Der Rechtsstaat funktioniere weiterhin.
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat Diktaturvorwürfe von Gegnern der Corona-Politik als „absurde und bösartige Parolen“ zurückgewiesen. „Wer die Gegenwart als »Diktatur« bezeichnet, relativiert die Naziherrschaft und diffamiert die beste Republik unserer Geschichte“, sagte Harbarth der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.

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Die Impf-Rambos
ROBIKON, Walter van Rossum, 06.02.2021

Harald Lesch und andere TV-Wissenschaftler leugnen die Gefahr durch Corona-Impfungen und reden bereits aufgetretene schwere Nebenwirkungen klein.

Professor Harald Lesch verkörpert die Biederkeit. Insofern macht er sich mit einer Darstellung als Impfcowboy, der mit übergroßer Spitze in der Hand Jagd auf das Virus macht, geradezu lächerlich. Mit dieser Comicversion seiner selbst beginnt sein neuester TV-Beitrag über die „äußerst wirkungsvollen Impfstoffe“ gegen das Coronavirus. Es ist der letzte aus einer ganzen Reihe ähnlicher Filmchen, die alle einen Zweck verfolgen: den Zuschauer von den Wonnen des Impfens zu überzeugen. Wer überzeugen will, muss Argumente haben. Lesch – der sich als verständnisvoller Onkel Doktor gibt – hat kein einziges Argument. Er reiht ein paar Behauptungen aneinander, lässt ein paar Erkenntnisse unter den Tisch fallen und vertraut hauptsächlich auf die Wirkung seiner Biederkeit. Sein Film wirkt wie eine etwas zu lang geratene Reklame der Pharmaindustrie.

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dieBasis
Gründung Bremer Landesverband
Pressemitteilung, 05.02.2021

Am 31. Januar 2021 wurde der Landesverband Bremen der Basisdemokratischen Partei Deutschland, dieBasis, als 16. Landesverband erfolgreich gegründet. Damit ist dieBasis, welche bereits nach einem halben Jahr bundesweit mehr als 6000 Mitglieder hat, nun in jedem Bundesland vertreten und wird sich auf Bundes- und Landtagsebene an den Wahlen beteiligen.

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Offener Brief an eine Berliner Richterin
Achgut.com, Nathan Gelbart, Gastautor, 05.02.2021

Ein Fall aus Berlin: Bürger XY beantragt vorläufigen Rechtschutz gegen die an seinem Wohnort verhängte Maskenpflicht auf einer ehemals belebten Einkaufsstraße, obgleich dort aufgrund verfügter Schließungsanordnungen faktisch keine Einkaufsmöglichkeiten mehr bestehen und alle dort befindlichen Restaurants, Kinos und Theater ebenfalls schließen mussten. Die Maskenpflicht hingegen blieb aufrechterhalten,&xnbsp;durchgehend Tag und Nacht sowie an Wochenenden.

Zudem wehrt sich der Antragsteller gegen das Verbot, sich privat mit nur einer Person aus einem anderen Haushalt treffen zu dürfen. Er geht ferner gegen die Pflicht vor, nach Rückkehr von einer Reise aus einem Land mit niedrigeren Infektionszahlen als an seinem Wohnort dennoch eine zehntätige häusliche Quarantäne absolvieren zu müssen. Das zuständige Verwaltungsgericht hat den Antrag als teilweise unzulässig und im Übrigen als unbegründet zurückgewiesen.

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Totaler Propagandakrieg
Rubikon, Wolfgang Jeschke, 03.02.2021

Zwischen Joseph Goebbels' „Sportpalastrede“ und den Durchhalteparolen heutiger Corona-Hardliner bestehen beträchtliche rhetorische Parallelen.
Durchhalten, entbehren, Opfer bringen, sich bedingungslos hinter die Führung des Landes scharen. Gemeinschaftsgeist geht vor Eigennutz. Niemand darf in diesen schweren Tagen am alles beherrschenden Thema „vorbeileben“. Alles muss auf dieses eine Thema hin arrangiert sein. Wer es sich in diesem Schicksalskampf seines Volkes gut gehen lässt, während andere leiden, verhöhnt die Opfer. Deshalb muss alles, was mit „Spaß“ zu tun hat, radikal ausgemerzt werden … Merkel? Lauterbach? Nein Goebbels! Trotz aller Unterschiede, die noch immer zwischen der Hitler-Diktatur und Corona-Deutschland bestehen - der Sound der Potentaten ist immer gleich. Von Joseph Goebbels' „Sportpalastrede“ im Februar 1943 ist den meisten nur noch der Ausruf „Wollt ihr den totalen Krieg?“ im Gedächtnis. Der Reichspropagandaminister sagte in dieser Rede aber noch andere Dinge – und die erinnern verdächtig an den aktuellen Krieg gegen das Virus.

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Eventim fordert die Möglichkeit, Coronaimpfung für Konzert-Teilnahme zu verlangen
WirtschaftsWoche, 03.02.2021

CTS Eventim will, dass Konzertveranstalter die Teilnahme an Konzerten und Veranstaltungen an eine Impfung gegen das Coronavirus binden können. Technologisch sei CTS Eventim dafür bereits gerüstet: Die Systeme können Impfausweise scannen.

„Wenn es genug Impfstoff gibt und jeder sich impfen lassen kann, dann sollten privatwirtschaftliche Veranstalter auch die Möglichkeit haben, eine Impfung zur Zugangsvoraussetzung für Veranstaltungen zu machen“, sagte der Vorstandsvorsitzende Klaus-Peter Schulenberg der WirtschaftsWoche.

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