Für Freiheit und Demokratie

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Mai 2021

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Kein Ende der Zwangsmaßnahmen in Sicht?
Freier Funke, 31.05.2120, Jan Müller

Wenn im Herbst alle Menschen ihr Impfangebot bekommen haben und durch Impfen eine Herdenimmunität erreicht sei, dann werden alle Zwangsmaßnahmen aufgehoben, so das Versprechen von Kanzleramtsminister Helge Braun vor einigen Wochen.

Das löste bereits damals Skepsis aus, ist doch der Great Reset erst in Ansätzen verwirklicht worden.

Nun hat der Spiegel-Autor Sascha Lobo in einer Kolumne vom 26.05.2021 sehr aufschlussreiche Andeutungen darüber gemacht, was uns noch bevorstehen könnte. Natürlich ist das erst mal seine private Meinung. Aber es ist im Laufe der „Pandemie“ schon häufiger vorgekommen, dass die Bundesregierung etwas verkündete, was sie aber nicht einhalten wollte oder konnte, zum Beispiel dass der Lockdown Light nur einen Monat dauere, den November 2020. In diesem Fall wurden erst mal Journalisten vorgeschickt, um die Bevölkerung langsam an die tatsächlich vorgesehenen Maßnahmen zu gewöhnen. Ich befürchte, dass es sich hier genauso verhält.

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The Wolff of Wall Street SPEZIAL:
Digitales Zentralbankgeld – Das Ende aller Demokratie
KenFM, 31.05.2021, Ernst Wolff

Wir befinden uns am Ende des Mai 2021 und die Welt steckt mitten im gewaltigsten Umbruch und gleichzeitig im größten Wirtschafts- und Gesellschaftsexperiment ihrer gesamten Geschichte. Was wir zurzeit erleben, ist nicht mehr und nicht weniger als der Versuch, unser gesamtes Leben vollständig zu digitalisieren.

Mit der Begründung, die Ausbreitung einer Krankheit verhindern zu wollen, werden wir gedrängt, vom Homeoffice aus zu arbeiten, per Homeschooling zu lernen, nur noch online einzukaufen, beruflich nicht mehr direkt, sondern über Konferenzplattformen im Internet zu kommunizieren und unser Bewegungs- und Kontaktprofil über eine Nachverfolgungs-App erfassen zu lassen.

Auch im Finanzsektor zwingt man uns die Digitalisierung immer stärker und immer schneller auf: Bankfilialen werden geschlossen, das Bargeld wird mit aller Macht zurückgedrängt und die Zentralbanken arbeiten unter Hochdruck an dem mit Abstand wichtigsten Zukunftsprojekt unserer Zeit: der Einführung von digitalem Zentralbankgeld.

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Nazi-Dienst gegen KenFM
Atlantiker Mascolo macht den Spitzel-Propagandisten
Rationalgalerie, 30.05.2021, Uli Gellermann

Ausrechnet der Verfassungsschutz will, so teilt es uns die Tagesschau-Propaganda-Maschine mit, die Internet-Plattform KenFM bespitzeln.

Das ist jenes Schutz-Amt, das wesentliche Akten zum Attentat auf dem Berliner Breitscheid-Platz nicht dem Parlament aushändigen will. Das ist jenes Amt, das seine Akten zur Zusammenarbeit mit den Mörder-Nazis des NSU vernichtet hat. Das ist jenes Amt, das von den USA gegründet wurde und mit Vorliebe alte SS- und Gestapo-Leute in seinen Reihen einsetzte. Es ist jener schmutzige Schnüffel-Apparat, der unter der Tarnfahne des „Radikalenerlass“ von 1972 bis 1985 insgesamt 3,5 Millionen Menschen bespitzelte, ängstigte und unterdrückte. Dieses düstere Amt „beobachtet“ jetzt KenFM.

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Oppositionsmedien unter Feuer
multipolar, 29.05.2021, Paul Schreyer

Immer mehr Journalisten und Medien wird derzeit das Bankkonto gekündigt oder dies angedroht, darunter Boris Reitschuster, KenFM, Oval Media oder dem deutschen Ableger des russischen Nachrichtenportals RT. Auch Vereine sind betroffen, so etwa der von Sucharit Bhakdi und Stefan Homburg geleitete Zusammenschluss „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“. Allen Fällen gemeinsam ist, dass es sich um Regierungskritiker handelt und die Banken ihre Kündigungen nicht begründen. Was geht hier vor?

Es sind Nachrichten, wie man sie sonst nur aus Diktaturen kennt: Oppositionelle Journalisten geraten unter Druck, ihre Veröffentlichungen werden von den großen Portalen willkürlich gelöscht, staatliche Behörden beginnen damit, redaktionelle Inhalte zu überprüfen und Banken kündigen die Konten. Steigern ließe sich diese Entwicklung allenfalls noch durch Verhaftungen und Anklagen wegen staatsgefährdender Hetze. Undenkbar erscheint inzwischen auch das nicht mehr.

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Die Gewohnheitsirren
Wenn sich der Wahnsinn nach breiter Akzeptanz sehnt, gibt er sich mit Vorliebe einen bestimmten Namen: Normalität.
Rubikon, 29.05.2021, Roland Felbinger

Normen sind gut, damit das Papier in den Drucker passt. Bei der Normierung von Menschen fängt es schon an, problematisch zu werden. Jede und jeder ist ein Unikat und möchte sich auch nicht so gern in Schemata pressen lassen. Normalität wird deshalb normalerweise nach der Statistik bemessen. Das, was die meisten tun und was wiederum von den meisten Mitmenschen und der Staatsmacht akzeptiert wird, ist normal. Das gilt auch, wenn 95 Prozent der Menschen im Sommer Wollhandschuhe tragen. Aber gibt es nicht noch eine andere Definition von Normalität? Sollte man nicht auch darauf achten, ob eine Verhaltensweise Ausdruck körperlicher und geistiger Gesundheit ist? Für den Fall, dass etwas statistisch häufig vorkommt, jedoch einem kranken Bewusstsein entspringt, gibt es den Begriff „Normopathie“. Selten gab es für dieses Phänomen reichlicheres Anschauungsmaterial als in der heutigen Masken- und Plexiglasgesellschaft. Der Autor geht diesem schillernden Begriff auf den Grund.

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Merkels Sonderweg in die Barbarei
Auf der ganzen Welt gibt es jetzt Lockerungen des Corona-Regimes. Nur in Deutschland werden die Daumenschrauben immer weiter angezogen.
Demokratischer Widerstand, 29.05.2021, Hermann Ploppa

Am Zürcher Limmat-Ufer sitzen die Besucher fröhlich und ohne irgendwelche Beschränkungen in Cafés und Kneipen. In den Gartenlokalen. Obendrein in den Parks und sie genießen einfach mal eben so das Leben. Nicht ohne einen Ausdruck der Verwunderung stellt die Neue Zürcher Zeitung dazu fest, dass die Inzidenzwerte der Schweiz sowie des Nachbarlandes Deutschland sich nicht groß voneinander unterscheiden. Dessen ungeachtet droht in Deutschland schon wieder für viele Landkreise die Bundesnotbremse. Hier unterziehen sich die Leute einem Corona-Test, um im Lokal ein Eis zu schlecken. Wenn der Test jedoch positiv ausgeht, rennen sie ohne Speiseeis ganz verängstigt zum nächsten PCR-Test und werden als Coronakrank in die Statistik aufgenommen. Damit liefern sie unfreiwillig den Anlass für den nächsten Lockdown.

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Der „Impfgipfel“ hält die Drohung aufrecht Kinder und Jugendliche dem Impfregime zu unterwerfen
Freier Funke, 29.05.2021, Walter Grobe

Die Regierung lässt nur scheinbar etwas locker. Sie beharrt auf der Politik, jetzt die Jugendlichen und später auch die Kinder einem Impfregime zu unterwerfen, das den bisher schlimmsten Angriff auf gesellschaftlichen Zusammenhalt und elementare sittliche Maßstäbe bedeutet.

Beim „Impfgipfel“ vom 27. Mai, einer weiteren Zusammenkunft der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder, wurde laut Presseberichten daran festgehalten, schnellstmöglich Jugendliche ab 12 Jahren und später auch jüngere „gegen Corona“ zu impfen. Man redet zwar von „Angeboten“, nicht von Zwang, doch wie glaubwürdig sind solche Sätze noch?

Im Vorfeld dieses Treffens war ungewöhnlich deutlich vor dieser Politik gewarnt worden. Nicht nur besorgte Eltern, sondern eine ganze Reihe von Stimmen aus medizinischen Fachkreisen und sogar die „Ständige Impfkommission“ hatten sich dagegen erklärt. Es besteht praktisch keine Gefahr für diese Altersgruppen, an Corona nennenswert zu erkranken – das wurde wieder dargelegt; fast alle praktischen Erfahrungen aus 15 Monaten mit Schulen und Kitas haben mittlerweile ergeben, dass sie das Virus nur in sehr geringem Umfang und Intensität weitergeben.

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Wie bei Kafka: Im Visier von Polizei und Banken
Nervenkrieg gegen kritische Stimmen.
reitschuster.de, 27.05.21

„Jemand musste Josef K. verleumdet haben, denn ohne dass er etwas Böses getan hätte, wurde er eines Morgens verhaftet.“

Mit diesem Satz beginnt der Roman „Der Prozess“ von Franz Kafka. Seine Häscher dürfen Josef K. nicht sagen, wofür sie ihn verhaften. Und sie beteuern, den Grund auch gar nicht zu kennen.

Immer öfter muss ich in diesen Tagen an Kafka denken. Vergangene Woche kam die Polizei in meine Wohnanlage, fragte nach mir, befragte den Hausmeister.
Als ich am Samstag nach Moskau reiste, sagte mir der Beamte der Grenzpolizei am Berliner Flughafen, ich sei „ausgeschrieben“. Und offenbar „im Konflikt mit dem Gesetz“. Was mir bislang nie bewusst war.
„Irgend etwas mit Verleumdung“, meinte er. Genaues sei nicht zu sehen.

Dann wurde ich aufgefordert, mich zu erklären, wo ich wohne. „An meinem Wohnsitz“, antwortete ich – und fügte lakonisch hinzu: „Den finden Sie auch auf meinem Personalausweis und in Ihrem Computer.“ Der Beamte war genauso verdutzt wie ich und schrieb sich auf, was ich ihm sagte.
Es dauerte eine halbe Ewigkeit, bis ich weiter konnte.

Bei der Rückkehr das gleiche Spiel.

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Reiner Fuellmich zu Nürnberg 2: „In 2 bis 3 Wochen sollen die großen Anklagen beginnen“
uncut-news.ch, 24.05.2021

Viele Menschen haben ihre Hoffnungen auf den deutsch-amerikanischen Anwalt Reiner Fuellmich gesetzt, um uns aus den Klauen der großen Konzerne und des Weltwirtschaftsforums zu retten. Wir befinden uns in einer Art drittem Weltkrieg, in dem die Mittelschicht zerstört wird und KMUs von Giganten wie Amazon übernommen werden. Darauf arbeiten sie seit mehr als 10 Jahren hin, sagte Fuellmich vor ein paar Tagen im Gespräch mit dem englischen Schriftsteller und Journalisten James Delingpole. Video hier zu finden.

In zwei bis drei Wochen werden große Dinge passieren:
„In ein paar Wochen werden sehr große Prozesse beginnen“, sagte Fuellmich, der den deutschen Virologen Christian Drosten im Visier hat, der den PCR-Test für Corona entwickelt hat und Lothar Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts, und andere. „Sie sind leicht zu fangen.“ Von amerikanischen Freunden hat er zusätzlich gehört, dass „sie hinter Fauci her sind“. „Er könnte gefeuert werden“, sagt er.

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Der Impfverweigerer aus der Pharmaindustrie
TELEPOLIS, 24.05.2021, Wassilis Aswestopoulos

Der Millionärserbe Dimitris Giannakopoulos leitet ein Pharmaunternehmen in Griechenland. Dennoch will er sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen, mit einer beachtlichen Erklärung.

Dimitris Giannakopoulos, einer der größten Pharmaunternehmer Griechenlands hat in der vergangenen Woche per Instagram verkündet, dass er sich nicht gegen Covod-19 impfen lassen wird. Gründe für eine solche Entscheidung könnten die extrem verkürzte Entwicklungszeit der Vakzine und daraus erwachsende Risiken sein. Die Begründung des Pharmaunternehmers aber war eine andere.

Giannakopoulos schrieb: „Viele fragen mich, ob ich mich impfen gelassen habe und mit welchem Impfstoff. Nein, ich habe mich nicht impfen lassen und ich werde mich nicht impfen lassen. Nicht weil ich Angst vor den Nebenwirkungen habe, sondern weil ich meine DNA nicht verfälschen will.“ Offenbar bezog er sich auf die mRNA-Impfstoffe. Auf welche Studien er sich berief oder weshalb seine Einschätzung auch für die Vektorimpfstoffe gelten soll – diese Erklärung blieb der Unternehmer schuldig.

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Das unersättliche Über-Ich
Oder warum man sich nicht impfen lassen sollte, nur um seine Rechte wiederzubekommen.
1bis19, 22.05.2021, Rebecca Niazi-ShahabiGesellschaft

Sigmund Freuds Erkenntnisse über Wahn und Über-Ich sind von unschätzbarem Wert, möchte man die heutige Situation einschätzen und außerdem das Richtige tun.

Bis jetzt hatte die Regel gegolten, dass man sich nur aus medizinischen Indikationen impfen lässt, und nicht, weil man endlich wieder reisen oder in den Biergarten möchte. So weit so gut, jeder weiß aber, dass man das Leben nicht meistert, wenn man allzu starr an seinen Prinzipien festhält, denn wer starr ist, zerbricht irgendwann. Um zu leben, muss man weich sein. So mahnte auch ein Freund, als ich ihm sagte, dass ich es nicht fassen könne, dass ich meine Familie in Israel nicht mehr besuchen darf, denn Ungeimpfte kommen nicht mehr ins Land, bzw. müssen in Quarantäne. Alles hat sich geändert, gesunde Menschen sind jetzt potentiell Kranke und das Selbstverständnis des Staates Israel, die Freiheit eines jeden Juden zu verteidigen, gilt nicht mehr – einzige Ausnahme, wenn er geimpft ist. Ich solle kein Dogma aus der Impffrage machen, sagte der Freund, er würde sich jedenfalls gegen seine Überzeugung impfen lassen, wenn nur so das Reisen wieder möglich wird.

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Der Distanzierungswahn
Bei vielen Akteuren aus der Politik ersetzt die verzweifelte Abwehr gegen „Verschwörungstheorien“ mittlerweile das Gewissen.
Rubikon, 21.05.2021, Lothar Obrecht

Die Rassenlehre der Nationalsozialisten führte über die Nürnberger Gesetze von 1938 in die Apokalypse. Die New-World-Order-Ideologie eines Klaus Schwab schickt sich nun an, die Menschheit in den materialistisch-darwinistischen Abgrund zu führen, getragen vom Impffanatismus eines Bill Gates sowie von der Bestechlichkeit einer Politikergarde mit sozialistischen Herrschaftsfantasien und technokratisch eingeengtem Menschenbild. Wer aber das Böse nicht in sich selbst aufzuspüren vermag, projiziert es ins Außen. Die Herausbildung von Außenseitern gehört zu den wichtigsten Merkmal jedes Kults und jedes autoritären Regimes. Durch den Hass auf einen gemeinsamen Gegner entsteht Gruppenidentität, versucht man die Werte der Gemeinschaft als der „Seite des Guten“ zu stabilisieren. Krampfhafte Distanzierung von „Verschwörungstheoretikern“, „Rechten“, „Querdenkern“ und anderen als Feinde markierten Gruppen scheinen Schutz vor Ausgrenzung zu bieten und sind als Ergebenheitsadresse gegenüber dem herrschenden Narrativ gemeint.

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COVID-19-Impfstoffe:
Konzerninteressen statt Gesundheitsgerechtigkeit
afainfoblatt – Österreich, 20.05.2021, Clemens Arvay

Clemens Arvay ist Biologe und freischaffender Sachbuchautor. Als Gastautor schreibt er für das AfA-Infoblatt Kommentare zu den Themen Gesundheitsgerechtigkeit und Konzernkritik. Der Autor und das AfA-Infoblatt sind voneinander unabhängig.

Impfen um jeden Preis?
»Für mich ist das Bedrohlichste, dass genetische Impfstoffe wie mRNA- und virale Vektorimpfstoffe entgegen aller Bedenken durchgepeitscht wurden. Es war schon am Beginn der COVID-19-Pandemie absehbar, dass alles auf diese Impfungen hinausläuft«, sagt der Medizinprofessor und Psychoneuroimmunologe Christian Schubert, der an der Medizinischen Universität Innsbruck die Zusammenhänge zwischen Psyche, Nervensystem, Immunsystem und sozialer Umwelt erforscht. Ich habe ihn für diesen Gastbeitrag im AfA-Infoblatt am Telefon interviewt. Seine Zitate fließen in den Beitrag ein.

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Wer und was steckt hinter „Pfingsten in Berlin“?
Frische Sicht, 16.05.2021, Jochen Mitschka

Aktuell werden bundesweit Menschen mobilisiert, zu Pfingsten nach Berlin zu kommen, um dort lautstark aber hoffentlich wie sonst auch friedlich ihre Stimme für die Grundrechte zu erheben. Geplant sind vier Tage Programm, was ab Dienstag passiert, bleibt offen, sagen die Veranstalter. Anfangen soll es mit Autokorsos am Freitag. Dann plant man einen Sternenmarsch auf vier Routen mit Abschluss-Kundgebung, und schließlich eine Großdemo auf fünf Bühnen am Sonntag synchronisiert mit 17 Stadtteildemos in ganz Berlin, vermutlich um nicht wieder in der Falle „Abstandhalten“ gefangen zu werden. So hat sich das kleine Veranstaltungsteam ambitionierte Ziele gesetzt.

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Wertvolle Basisarbeit
Ein Musiker geht das Wagnis ein, sich nach schweren politischen Enttäuschungen eine neue weltanschauliche Heimat zu suchen.
Rubikon, 15.05.2021, Jens Fischer Rodrian

Jens Fischer Rodrian ist in eine Partei eingetreten. Ungewöhnlich für ihn, denn ihm war stets daran gelegen gewesen, unabhängig zu bleiben. Die jüngeren Ereignisse, insbesondere das weitgehende Versagen des links-grünen Lagers in der Corona-Krise, haben ihn in die politische Heimatlosigkeit getrieben. Verbitterung und politische Wirkungslosigkeit waren aber keine Option. Der Komponist, Gitarrist und Liedermacher („Die Armada der Irren“) trat in die neugegründete Partei „dieBasis“ ein, hervorgegangen aus dem „Corona-Skeptiker“-Milieu, ihrem eigenen Anspruch nach eine Partei der Freiheit, der Bürgerrechte, der Mitbestimmung. Ohne Zweifel repräsentiert dieBasis eine Farbe in der Parteienlandschaft, die in dieser freiheitsvergessenen Zeit schmerzlich fehlt. Es ist ein Experiment, das gelingen oder auch aus verschiedenen Gründen schiefgehen kann. Umso wichtiger, jemanden „vor Ort“ zu haben, der einen wohlwollenden, jedoch nicht unkritischen Blick darauf wirft.

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Indien stirbt aus
Ganz Deutschland macht mit
Rationalgalerie, 12.05.21, Uli Gellermann

Je weiter der Corona-Tod weg ist, desto schrecklicher erscheint er in der Propaganda. Zahlen und Fakten lassen sich schlechter prüfen, wenn man nichts Genaues weiß. Zu Beginn der Propaganda-Krankheit waren es die Sarg-Bilder aus Bergamo. Jeder kannte sie und wusste nach ihrer Veröffentlichung: Bald holt er mich, der Tod, heute in Bergamo, morgen in Wanne-Eickel, wann ist die Uckermark dran? Später, wenig beachtet, wurde dann bekannt: Das Sarg-Foto zeigt die Opfer eines Bootsunglücks vor Lampedusa im Jahr 2013. Doch bis heute weiß der Nachbar noch: Es begann in Bergamo.

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Danke Corona!
Diese Zeit hat uns vieles genommen, uns aber ein unschätzbares Geschenk mit auf den Weg gegeben: das Bewusstsein unserer Schöpferkraft.
Rubikon, 12.05.21, Kerstin Chavent

Die Corona-Maßnahmen sind darauf ausgerichtet, uns alles zu nehmen: unsere Freiheit, unsere Würde, unsere Gesundheit, unser Leben. Es ist an der Zeit, den Spieß umzudrehen und zu schauen, was uns diese Zeit gibt. Es geht hier nicht darum, sich damit zu trösten, dass ja alles auch immer sein Gutes hat, und denjenigen, die die schlimmsten Menschheitsverbrechen begehen, in die Hände zu spielen. Wir haben seit dem Ausruf der Pandemie gelernt, dass vieles nicht so ist, wie es scheint. So sind die Dinge vielleicht auf dem richtigen Weg, wenn wir uns für eine neue Sichtweise öffnen.

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„Impfung“
Ärztetag:
„Die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe erlangen Familien nur mit geimpften Kindern zurück“
Zweifel an Risiko-Nutzen-Abwägung von Kinder-Impfung ignoriert
reitschuster.de, 09.05.21

Der Ärztetag fordert eine umfassende COVID-19-Impfung von Kindern und Jugendlichen. „Das Recht auf Bildung mit Kita- und Schulbesuch kann im Winter 2021/2022 nur mit einer rechtzeitigen COVID-19-Impfung gesichert werden“, heißt es in einem Beschluss des Ärztetages, der Hauptversammlung der Bundesärztekammer und damit das „Parlament der Ärzteschaft“ ist: „Die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe erlangen Familien mit Kindern nur mit geimpften Kindern zurück.“ Auf massive Kritik an der Verhältnismäßigkeit eines Durchimpfens von Kindern geht der Ärztetag nicht ein. Kritiker halten angesichts der Tatsache, dass Kinder nur in ganz geringem Ausmaße schwer an COVID-19 erkranken und die Nebenwirkungen der Impfung beachtlich sein können, die Risiko-Nutzen-Abwägung einer Impfung von Kindern für negativ – das heißt, die Risiken sind in ihren Augen größer als der Nutzen. Der Ärztetag ignoriert diese Kritik.

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Querdenken-421
STELLUNGNAHME zur Causa 'Verdachtsfall' Querdenken-421
09.05.2021

Es ist eine absolute Unverschämtheit Querdenken-421 irgendwelche Verfassungsfeindlichkeit zu unterstellen. Die Teilnehmer sind multiethnisch und kommen zu einem großen Teil aus dem linken/ alternativen Spektrum, der Rest aus der bürgerlichen und der Intellektuellen zugeneigten Mitte.

Auf keiner Demo von Querdenken-421 hat es jemals rechte, rechtsextreme oder gar verfassungsfeindliche Reden oder Äußerungen oder auch nur Symbole gegeben.

Viele der Redner haben sich über 12 Monate lang vielmehr vehement für die Rechte aller Menschen eingesetzt und von jeglichen Rechtsextremen, Antisemitismus und Rassismus deutlichst distanziert.

Wir distanzieren uns hier auch nochmals in aller Deutlichkeit von allen Personen, die den begründeten Unwillen gegen die Regierung missbrauchen wollen, ihre rassistischen Ideologien gegen ethnische Personengruppen als Trittbrettfahrer zu verbreiten.

ganze Stellungnahme (PDF)»

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