Für Freiheit und Demokratie

Berichte
Ziviler Ungehorsam, Aktionen, Demos etc.

AlecoBio I, 22.10.20
Ich habe mich bei Aleco zum 2. Mal beschwert. Da man dort trotz ärztl. Attest ohne Maske nicht mehr einkaufen kann. Unbefriedigende Antwort:
»Ich kann nun leider nicht mehr nach­vollziehen was mit Ihrer vorangegangen Beschwerde passiert ist. Ich gehe aber davon aus, dass Sie sich auf die Tragepflicht einer Mund- und Nasenbedeckung beziehen. Ich hoffe meine Kolleginnen und Kollegen vor Ort haben Sie auch auf die Alternativ­möglichkeiten hingewiesen.

Bei uns kann man weiterhin, aus ge­sundheitlichen Gründen, ohne Maske ein­kaufen und müsste dann lediglich für die Zeit des Einkaufs ein Visier oder ein Tuch vor Mund und Nase tragen. Diese Alternativen bieten wir selbstverständlich allen Menschen an, die aus gesundheitlichen Gründen keinen klassischen Mund-Nasen-Schutz tragen kön­nen.
Ohne diese Alternativen ist der Einkauf bei uns leider momentan nicht möglich. Sollten diese Optionen für unsere Kundinnen und Kunden nicht in Frage kommen, kann man auch gerne den von uns eingerichteten Vor-Pack-Service nutzen. Hierbei stellen wir die Waren für eine Abholung zusammen. Interessierte können sich gerne bei uns melden und sämtliche Informationen über den Ablauf erfahren.«

AlecoBio II
(04. September 2020) (auch als Download »)
Brief (per Mail) an den Inhaber von AlecoBio.

Sehr geehrter Herr Appel,
ich bin langjährige Kundin von Aleco und gehe gern und häufig in die Filiale in Bremen-Oberneuland zum Einkaufen. Das Sortiment, die Frische, die freundlichen Mitarbeiter – das alles überzeugt mich sehr.
Seit Beginn der Maskenpflicht führe ich ein ärztliches Attest bei mir, das mich von derselbigen befreit.

Die Atmosphäre im Aleco Oberneuland war bislang immer offen und freundlich.
Heute, also am 4. September 2020, wies der Kassierer mich darauf hin, dass im Geschäft eine absolute Maskenpflicht herrscht. Ich wies auf mein Attest hin. Er sagte, das gelte bis Ende der Woche und ich müsse es vorzeigen. Ab nächster Woche würden keine Atteste mehr akzeptiert und alle Nichtmaskenträger des Ladens verwiesen mit Verweis auf das Hausrecht und auf Ihre Anordnung, Herr Appel.
Das bedeutet aber auch, dass ich (und viele andere Menschen auch) ab nächster Woche keine Möglichkeit habe, bei AlecoBio einzukaufen, was sehr schade ist.

Ich fordere Sie auf, Ihre Anweisung zu überdenken. Ihre Anweisung trägt zur weiteren Spaltung der Gesellschaft bei und begünstigt weitere Aggressionen und Diskriminierung gegenüber Menschen, die keine Maske tragen müssen. Laut Bremer Verordnung betrifft es Menschen mit Behinderungen, gesundheitlichen Einschrän­kungen, Schwangere, Gehörlose usw. Das passt m. E. nicht zum menschenfreundlichen Gedanken und zum Inklusionsgedanken eines Unternehmens, das für BIO und ÖKO steht.

Als Ladeninhaber (das gilt für Ihre Mitarbeiter übrigens genauso) sind Sie laut Bremer (und jeder anderen) Corona-Verordnung weder verpflichtet noch berechtigt,
–> die Gründe, die Mund-Nasen-Maske nicht zu tragen, zu erfragen.
–> die Gründe, die Mund-Nasen-Maske nicht zu tragen, von den Kunden nachweisen zu lassen und sich Atteste oder andere Nachweise vorlegen zu lassen.

Im Sinne einer nicht-gespaltenen Gesellschaft und einer allumfassenden Kundenfreund­lichkeit, die die Vielfalt und die verschiedenen Bedürfnisse und (gesundheitlichen) Lagen der Kunden akzeptiert, wünsche ich mir, dass Sie statt der Anordnung zur absoluten Maskenpflicht einen freundlichen Hinweis anbringen, dass Ihnen all Ihre Kunden willkommen sind. Viele Geschäfte machen das bereits und sorgen so dafür, dass Aggressionen und Spannungen abnehmen und ihre Kunden ihnen treu bleiben und gern kommen, ob mit oder ohne Maske.

Ein Beispiel:

Sehr geehrte Kundinnen und Kunden,
laut der Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus wurde vom Senat die Bedeckung von Mund und Nase in Geschäften angeordnet. Einige Kundinnen und Kunden sind von dieser Anordnung ausgenommen. Uns sind all unsere Kundinnen und Kunden weiterhin willkommen. Ebenso legen wir Wert auf einen respektvollen Umgang miteinander.
Mit herzlichen Grüßen
Ihre Filiale....

Mit besten Grüßen in der Hoffnung auf eine gute Lösung für alle Beteiligten.
Katja Dikushina

Rossmann, Hemmstrasse. Findorff
Bis zur Kasse wurde ich nicht behelligt. Erst nachdem die Ware auf dem Kassenband lag kam die Frage der Kassiererin, wo denn die Maske ist. »Sie müssen die Maske aufsetzen«. Ich wies darauf hin, dass ich aus medizinischen Gründen keine Maske tragen darf.
»Dann zeigen Sie mir Ihr Attest.« »Ich habe kein Attest, da in der Bremer Coronaverord­nung kein Attest gefordert wird.« Ich zeigte ihr den entsprechenden Abschnitt in der Verordnung.

»Ich habe Anweisung, Sie dann nicht zu bedienen.«
Ich bestand weiter auf meinen Einkauf.
Sie rief Ihre Markleiterin. Auch dieser war die Coronaverordnung egal. Ich soll ein Attest vorlegen oder Maske aufsetzen.
Auch dass sie kein Recht auf Einsicht in ein Attest hat, interessierte nicht. Ich solle den Laden verlassen.

»Rufen Sie das Ordnungsamt oder die Polizei, um die Sachlage zu klären. Ich werde Sie wegen Nötigung und Diskriminierung anzeigen.« Sie solle mir Ihren Namen nennen. Sie klappte ihr Namensschild weg. Dann rief sie die Behörde. Die ließ nicht lange auf sich warten. Eine Anzeige wollten sie nicht aufnehmen. »Wegen was denn?« Nötigung und Diskriminierung sei das auf keinen Fall! Ich müsse auch die Marktleiterin verstehen – da könne ja jeder kommen und das behaupten – sinngemäß.
Sie nahmen meine Personalien auf. Wollten mir den Namen der Markleiterin aber nicht geben – wegen »Datenschutz«. Im Übrigen mache die Markleiterin von ihrem Hausrecht gebrauch und erteile mir ab sofort Hausverbot.

Auf meinen Hinweis hin, ich werde Strafan­zeige direkt bei der Staatsanwaltschaft stellen, kam ein müdes Lächeln und die Bemerkung: »Die landet sowieso gleich im Papierkorb.«

Fazit: Egal was in der Verordnung steht, egal was du für Rechte hast und sie nicht dürfen – es spielt anscheinend keine Rolle.
»Sie sehen die Sachlage falsch. Sie wollen es nicht begreifen« heißt es nur lapidar.
Laut »Einschätzung Deiner Erfolgsaussichten« (PDF) » von »KlagePaten.de« sind meine Erfolgsaussichten bezüglich einer Anzeige leider tatsächlich nicht ausreichend.
Also nächster Rossmann – nächster Versuch.

McDonalds, Neuenlander Str.
(Franchisenehmer geführt)

Burger zum Mitnehmen war angesagt (ja, ich hab es schon öfter mal in letzter Zeit getan – immer tippitoppi).
Bestellung gemacht und schon bei einer Mitarbeiterin bezahlt. »Wo ist die Maske«? fragt eine zweite Mitarbeiterin. »Ich habe ein Maskenverbot aus medizinischen Gründen« anworte ich. »Haben sie ein Attest?« kommt die nächste Frage wie »aus der Pistole« geschossen. »Nein«.

»Sie müssen dann eine Maske tragen!« Nun kommt es schon energischer von der anderen Seite. »Ich darf keine Maske tragen - ich brauche kein Attest« und verweise auf die aktuelle Bremer Corona Verodnung. »Außerdem dürfen Sie aus Datenschutzrecht­lichen Gründen kein Attest einsehen.« »Das interessiert hier nicht!« Ich hole meine vorbereitete Erklärung inklusive Verordnung hervor und zeige ihr den entsprechenden Pragrafen. Auch das interessiert sie nicht. »Attest oder Maske«.

Ein Kunde ohne Maske, der vor mir gegangen war, hatte ein Attest vorgezeigt; wie sie mir auf meine Frage antwortete. Auf den rechtlichen Hinweis der Nötigung und der Verletzung des Allgemeinen Gleichbehand­lungsgesetzes (agg) wurde mir sinngemäß geantwortet, dass »hier bei McDonalds« ein eigenes Recht gelte.
Was ist, wenn ich kollabiere? – würde McDonalds für Schadenersatz aufkommen? Keine Reaktion.
Im Übrigen habe ich ja die Möglichkeit, 1. über den Bestell-Service zu ordern oder 2. außen am Drive-In Schalter zu kaufen. Zu 1. – kostet wahrscheinlich mehr. Zu 2. – wenn kein Drive-In vorhanden? Ja nee – is klar – draussen warten. Und wenn Mensch vor Ort Essen möchte - Attest oder Maske, ansonsten Hausrecht und raus. Auch mein Vorschlag, der Abteilunsleiter möge die Behörde zur Klärung holen, wurde ignoriert. Auf meine nun nachdring­licher Frage, ob ich nun mein Essen haben könne oder das Geld zurück, hieß es, ich bekomme mein Essen ausnahms­weise. Beim nächsten Mal ohne Maske würde ich gleich wieder rausgewiesen. Trotz des etwas lauteren Disputes, kamen von anderen Kunden keine Reaktionen oder gar »Pöbeleien«
(bei Aldi wurde mir schon ein »baldiger Tod« gewünscht. Noch zu Maulkorbfreier Zeit – im März - angeblich mangelder Abstand).
Ein nächstes Mal wird es aber nicht geben.
Lasst McDonalds rechts liegen.

IKEA, Hessen (Netzfund)
Hallo an alle! Ich habe heute ein Exempel bei IKEA statuiert. Nachdem ich beim Rewe am Samstag so einen Stress hatte, bin ich heute Abend zu Ikea gegangen. Ich habe ein Attest und muss wegen Asthma keine Maske tragen. Im Laden wurde ich unmittelbar abgefangen. Man erklärte mir, dass ich aufgrund der Richtlinien des Hauses eine Maske tragen müsse. Ansonsten müsste ich das Haus verlassen. Dieses Mal habe ich die Polizei gerufen.

Ich habe vorher angekündigt, dass ich eine Strafanzeige wegen Nötigung nach Paragraf 240 StGB, eine Anzeige wegen Diskrimi­nierung und wegen Verstoßes gegen die Corona Verordnung stellen werde. Die Polizei kam. Ich habe die Sachlage erklärt, dass ich ein Gesundheitszeugnis habe und man mich dennoch des Hauses verweisen möchte. Ich habe auf die Straftatbestände hingewiesen und der Polizist sagte schlicht: »Dem ist nichts hinzuzufügen«.
Das ganze endete in der Tat damit, dass ich dem Polizist mein Attest gezeigt habe und er darauf hingewiesen hat, dass ich selbst­verständlich das Recht habe, in dem Haus einzukaufen, alles andere wäre eine Diskrimi­nierung.
Die Ikea-Mitarbeiter, inzwischen Geschäfts­führer und sechs weiteren Mitar­beiter um mich herum, bezogen sich auf ihre Richtlinien. Der Polizist hat Ihnen klipp und klar gemacht, dass es den Ausnahme­tatbestand für Menschen wie mich gäbe, dass ich nicht rechtswidrig handle und dass, wenn man mir ein Hausverbot erteilt, ich selbstverständlich eine Anzeige stellen könne und die Gerichte dann entscheiden müssten. Auf die Frage eines Mitarbeiters, ob die Anzeige gegen IKEA oder gegen die einzelnen Mitarbeiter ging, antwortete er, dass natürlich jeder Mitarbeiter, der diese Richtlinie durch­führt, sich selbst strafbar macht.
Das war mein innerer Reichsparteitag. Ich bin dann 2 Stunden ohne Maske durch den IKEA.

Das wollte ich euch allen mitteilen und Mut machen.
Vielleicht noch so viel: Ich hatte den Wortlaut der hessischen Corona Verordnung mit dem Ausnahmetatbestand dabei und gelb markiert und ich hatte den Wortlaut des Paragrafen 240StGB dabei.

Erzeuger-Verbraucher-Genossenschaft
Anfangs habe ich entsprechend meiner Tagesform mal eine Maske getragen und mal nicht. Ich weiß, dass es Menschen in der EVG gibt, die die Maßnahmen kritisch sehen.

Mein Flyer wurde sicherlich in der Laden­gruppe besprochen. Bei einem Besuch nach der entsprechenden Sitzung wurde ich darum gebeten, eine Maske anzulegen. Dies ist aber je nachdem, wer Ladendienst macht unter­schiedlich.

Bei einem weiteren Besuch wurde ich erneut darum gebeten. Ich verließ daraufhin den Laden und schrieb einen Brief an die Gruppe. Als ich mit meinem Brief und beigefügtem taz-Gastkommentar wiederkam, fragte mich die Genossin, ob ich mein Glas mit abgefülltem Reis mitnehmen wolle, das ich noch nicht abgewogen hatte und deshalb stehen lassen hatte. Nachdem ich das bejahte, musste ich draußen warten und sie musste den Preis selber raussuchen und abwiegen. Das Ergebnis war, dass sie mir eine Kontak­tnummer gab, die es mir ermöglicht, außerhalb der Ladenzeiten einzukaufen. Mit dieser Lösung war ich einverstanden. Insbesondere deshalb, weil eine Frau derweil den Laden ohne Maske betrat und ebenfalls angesprochen wurde. Sie antwortete, dass sie ein Attest habe und wurde in Ruhe gelassen.

Netto Filiale Riensberg/Ecke Friedhofstraße
Gespräch mit dem Filialleiter: Er wirft alle Personen raus, die keine Maske tragen und kein Attest vorlegen mit Verweis auf sein Hausrecht. Die Polizei rufen wollte er nicht, als eine Kundin, die zum Tragen einer Maske genötigt wurde, dies vorschlug.

TK-Maxx
Gespräch mit Filialleiterin »Heike«, den Nachnamen wollte sie nicht nennen. Sie nötigte eine Kundin, eine Maske zu tragen.

Ich habe einen recht radikalen Verweis (nach meinem Einkauf!) erhalten und darf jetzt nicht mehr bei meiner Bäckerei einkaufen.
=> Hier Antwort des Behindertenbeauftragten auf diesbezügliche Beschwerde als PDF »
Sie forderten von mir ein Attest, um es zu kopieren! Als ich es ablehnte und auf die einschlägigen Rechtsgrundlagen (Corona-Verordnung, Allgemeines Gleichbehandlungs­gesetz) verwies, wurde ich mit Hilfe des Hausrechtes verwiesen.

Als ich auch hier konterte, wurde ich um Verständnis gebeten, da alle Angst um ihren Arbeitsplatz hätten. Das Gespräch verlief in einen sehr freundlichen Ton muss ich zugeben. Deswegen gab ich nach und ging. Für immer. Außerdem war ich mir unsicher, ob die Polizei mir nicht in den Rücken gefallen wäre, wenn ich sie gerufen hätte. Das Büro des Behindertenbeauftragten sagte mir zu, gesetzliche Unterlagen und den Kontakt zur Pressestelle des Handels zu übermitteln. Das ist jetzt zwei Wochen her. »Faschobremen« hat fertig.

Lidl, Hemmstrasse, Findorff
In dieser Filliale wurde ich noch nie angesprochen – weder von Angestellten noch von Kunden. Da der Einkauf in der Regel nicht länger dauert, behalte ich meinen Integral­helm (offenes Visier/kein Maulkorb) auf. Mag sein, das es daran liegt.
Bei Aldi, Hemmstrasse, Findorff und in der Überseestadt geht es nicht mehr. –> Beim nächsten mal gibt es Hausverbot.

Penny Ulrichsplatz (Ostertor)
Nachdem die Filiale anfangs einen Security-Mitarbeiter zur Überwachung eingestellt hatte und es zu einer tätlichen Ausein­andersetzung kam, kann man jetzt unbehelligt ohne Maske dort einkaufen. Nach Absprache werden jetzt sogar die Getränkepappen für Demoschilder nicht mehr zerrissen, sondern verbleiben am Platz bzw. werden gesammelt.

Postfiliale H.H.-Meier-Allee
Hier wurde jemand genötigt, die Maske aufzusetzen. Argumenten gegenüber unzu­gänglich. Verweis auf die Beschwerdezentrale. Dies wurde aus Zeitgünden nicht weiter­verfolgt. Eine Recherche nach einer Kontakt­möglichkeit gestaltet sich schwierig. Bitte unbedingt vor Ort konkreten Kontakt zur korrekten Beschwerdestelle erfragen.

Diskussionen über Masken führen oft zu nichts – nur Experten wird geglaubt!!
(auch als Download »)
Und genau das nutze ich seit ein paar Tagen:
Ich gehe in eine (jedes mal eine andere) Apotheke mit genügend Kunden vor Ort. Nach der üblichen Diskussion »wo ist die Maske … Attest, aha ….« kann ich dann endlich sagen was ich will.

Ich will Masken kaufen (fragende Gesichter) – nicht für mich, ich brauch ja keine :-).
ABER, und das ist wichtig, »richtige« Masken mit Nachweis, dass die Maske, die sie mir verkaufen wollen, auch tatsächlich gegen Viren, insbesondere gegen diese Corona-Viren, schützt. Das Gespräch mit dem/der VerkäuferIn/ApothekerIn führe ich so laut, dass alle weiteren Kunden mithören können (ich bin halt gerade ein bisschen schwerhörig). Bei der Diskussion kommt natürlich regel­mäßig raus, dass ich keine Maske mit Nachweis, dass sie gegen Viren schützt, kaufen kann, weil es so eine Maske gar nicht gibt. Die »blauen Standard-Masken« schon überhaupt nicht.

Ich frag dann noch lauter, warum ich eine Maske tragen soll, um angeblich, die anderen vor mir und mich vor den anderen zu schützen, wenn sie (also die Maske) – wie er/sie sagt – gar nicht funktioniert? Spätestens nach dem zweiten Nachfragen kommt meist als Antwort:
»Weil es so vorgeschrieben ist«. Aha, da haben wir's – weil unser Regierung es so will. Manchmal geht es dann noch ein wenig weiter … das kürze ich hier ab. Beim Hinausgehen (natürlich ohne eine Maske zu kaufen) sag ich dann zu allen Kunden im Vorbeigehen bzw. zum Nächsten, aber so laut das es alle hören können: »Haben Sie das gehört? Der/Die ApothekerIn hat gesagt, das, was sie da als Maske tragen, wirkt gar nicht.« Und somit ist eine wichtige Info aus dem Mund eines »Experten« unter das Volk gebracht. Auch wenn nur einer in's Nachdenken kommt habe ich – unter freundlicher Mithilfe des »Experten« – einen kleinen Beitrag zur Aufklärung geleistet.

Bericht einer Kinderärztin
(auch als Download »)
Liebe Freunde, ich bin Kinderärztin aus Hermeskeil/ Rheinland – Pfalz und habe in der Vergangenheit medizinisch begründete Atteste zur Maskenbefreiung bei Kindern ausgestellt, dies nur nach persönlichem Vorstellungs- und Untersuchungstermin. Hier nur mal meine Erfahrungen der letzten Woche:

1. Eine Mutter rief an, mein ärztliches Attest würde angezweifelt, das Kind sei das Einzige, das ohne Maske in der Schule herum läuft und in der Schule arbeite eine Sekretärin, die Risikopatientin ist und in der Mittagspause die Kinder beaufsichtigt (sie hat keinerlei Qualifikationen dafür!). Die Mutter hat mein Attest vorgezeigt, jetzt verlangt die Schule eine Kopie davon für die Akten (die selbstverständlich die »&Risiko – Sekretärin«& einsehen kann!)

Mein Rat an die Mutter:
– wenn die Dame Risikopatientin ist, wieso beaufsichtigt sie Kinder?
– wenn die Dame selbst einen Mundschutz trägt, ist sie selbst ausreichend geschützt.
– wie kommt es eigentlich, dass eine Sekretärin pädagogische Aufsicht führt, zu der sie gar nicht qualifiziert ist?

2. Der Schuldirektor einer Schule im Hunsrück rief heute in meiner Praxis an und verlangte eine Diagnose im Attest, das ich für ein Kind ausgestellt habe. Ich habe das aus Gründen der ärztlichen Schweigepflicht abgelehnt, er bestand darauf, denn die Referentin der ADD, Frau Schüller habe das mit der ADD und der Regierung so besprochen, er selbst habe ja Verantwortung für 1000 Schüler. Ich habe ihm erneut erklärt, dass ich zur ärztlichen Schweigepflicht verpflichtet bin und nur mit ihm reden darf, wenn die Eltern eine entsprechende Entbindung von der Schwei­gepflicht geben. Die hat er nicht.
Mit anderen Worten: hier ist ein Schuldirektor, der von mir die Verletzung meiner ärztlichen Schweigepflicht verlangt, und das mache ich nicht. Die Empfehlung an den Schuldirektor: einfach mal nachdenken, ob dieser ganze Corona – Wahnsinn überhaupt gerechtfertigt ist und besser mal das grausame »Coronaworld» – Spiel mit den Schülern be­sprechen und auf die Gefahren hinweisen. Am Schluss meinte der Herr. »Gut, ich melde Sie dann dem Gesundheitsamt« – Gerne Herr Schuldirektor.

Bitte teilt diese Infos privat und in den Eltern und Schülerforen und »Ärzte – für den Frie­den« etc. Ich nehme gerne Infos an.
Gruss DThul, Kinderärztin, Hermeskeil

Ihr werdet es nicht glauben.

Ich bin noch so aufgelöst und unendlich traurig, so etwas gerade erlebt zu haben. Ich habe meine Mutter zum Chirurgen begleitet. Ganz normaler Arzt. Zum Verbandwechsel.
Wir wollten ins Behandlungszimmer rein­gehen. Da hörten wir ein Poltern. Ich drehe mich um und sehe, wie ein junger Mensch (ca. 15 Jahre) am Boden liegt. Alle liefen herbei. Ich schrie nur: »Macht die Maske ab.« Ein gesunder Junge. Er erzählte, dass er keine Luft bekam und ihm schwindelig wurde. Er sah nur noch schwarz und fiel zu Boden.

Die Mutter hat geweint und ich sagte nur: »Diese scheiß Maske«. Ich könnte nur noch heulen. Was passiert hier vor meinen Augen.