Für Freiheit und Demokratie
Bremische Landesverfassung
»Erschüttert von der Vernichtung, die die autoritäre Regierung der Nationalsozialisten unter Missachtung der persönlichen Freiheit und der
Würde des Menschen in der jahrhundertealten Freien Hansestadt Bremen verursacht hat, sind die Bürger dieses Landes willens, eine Ordnung
des gesellschaftlichen Lebens zu schaffen, in der die soziale Gerechtigkeit, die Menschlichkeit und der Friede gepflegt werden, in der
der wirtschaftlich Schwache vor Ausbeutung geschützt und allen Arbeitswilligen ein menschenwürdiges Dasein gesichert wird.«
(Bremische Landesverfassung von 1947, in der Fassung von 2015)
Grundrechte nicht gnädig gewähren, sondern gewährleisten!
Seit März 2020 kommt unsere Regierung ihrem Auftrag, die Grundrechte zu schützen, nicht nach – im Gegenteil: Die schwerwiegenden Grundrechtseingriffe im Rahmen der Bekämpfung der Corona-„Pandemie“ stellen eine gefährliche Entwicklung dar, der wir dringend Einhalt gebieten müssen!
Wir fordern eine unverzügliche Wiederherstellung unserer Grundrechte und unterstützen die unabhängigen Untersuchungsausschüsse, die die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit der Maßnahmen untersuchen und Politiker sowie Entscheidungsträger zur Verantwortung ziehen!
Der seuchenpolitische Imperativ
Die Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen zur Bekämpfung der „Pandemie“ sowie die mangelnde wissenschaftliche Grundlage, die ihnen zugrunde liegt, bereiten uns große Sorge – soll man sie als Zeichen der Hilflosigkeit oder der Willkür verstehen? Zudem ist der alleinige Fokus auf Infektionszahlen unserer Meinung nach zu kurz gedacht und spiegelt unser Menschsein in seiner Fülle und Buntheit nicht wieder – wir sind mehr als unser Körper!
Wir weigern uns, einen seuchenpolitischen Imperativ anzuerkennen, der Erwägungen und Überlegungen aus den Bereichen Psychologie, Soziologie und Pädagogik außer acht lässt und uns zu reparaturbedürftigen Wesen macht, die eine Gefahr für andere darstellen!
Die Medien:
Informationsquellen für Bürger oder Sprachrohr der Regierung?
Der Informationsauftrag der Öffentlich-Rechtlichen scheint ausgesetzt. Wie gleichgeschaltet geben die Medien das von Regierung und RKI festgelegte Narrativ wieder, um die Bürger mittels beispielloser Zahlenakrobatik und fehlerhafter Tests in einen dauerhaften Zustand der Panik zu versetzen. Wissenschaftler, die dem gängigen Narrativ widersprechen, werden ausgegrenzt, lächerlich gemacht und ihrer öffentlichen Stimme beraubt.
Wir fordern eine basisdemokratische Kontrolle zumindest der öffentlich-rechtlichen Medienlandschaft, um die unabhängige und vielfältige Erfüllung ihres gebührenfinanzierten Informationsauftrags jederzeit sicherstellen zu können.
Nur überleben - oder doch besser LEBEN?
Wollen wir nur überleben – willkürlichen Maßnahmen ausgesetzt, die auf fragwürdigen Tests beruhen und die uns unserer Selbstbestimmung, unserer Mitmenschlichkeit und unserer Freude berauben? Wollen wir in einer kapitalistischen Gesellschaft, die neoliberal und neoimperialistisch geprägt ist und weder uns noch den Mitmenschen in anderen Ländern gut tut, mehr schlecht als recht überleben?
Nein! Wir wollen LEBEN – und dazu haben wir eine Vision:
Wir sehen uns als Angehörige der Menschheitsfamilie. Zu unseren Werten gehören Menschlichkeit, Freiheit, Mündigkeit und Verbundenheit, Frieden, Gerechtigkeit und vor allem Menschenwürde. Wir wollen in einer Welt der friedlichen Konfliktlösungen, der sozialen Gerechtigkeit und der wirtschaftlichen Sicherheit für ALLE leben, wir wollen unseren gesellschaftlichen Reichtum sinnvoll einsetzen – für die Bildung, für ein ganzheitliches Gesundheitswesen, für die Abschaffung von Armut, für die Integration aller Menschen – ob jung oder alt, gesund oder krank, von hier oder von dort … und selbstverständlich lehnen wir jede Form von Rassismus, Faschismus, Antisemitismus und Gewalt ausdrücklich ab!
Wir wollen LEBEN – selbstbestimmt, frei, verantwortungsbewusst und aufrecht.
