Für Freiheit und Demokratie

Speakers' Corner – Beitäge (2)

Analyse Merkel-Neujahrsansprache   Antwort auf „Offener Brief“ Waldorfschulen

Analyse der Merkel-Neujahrsansprache
31.12.2020

Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger, was für ein Jahr liegt hinter uns!
2020 ist etwas über uns gekommen, womit die Welt nicht gerechnet hatte.

Nein, das stimmt so nicht: Es gibt zahlreiche Planspiele und Übungen in den letzten 20 Jahren, in denen Ausnahmezustände – zuerst der Umgang mit Bioterrorismus, später jedoch ganz explizit die Reaktion auf eine Pandemie – geübt wurde1: Simulationen zum Umgang mit bioterroristischen Anschlägen (Pockenanschlag und Pestausbruch), „Dark Winter“ (Übung mit simuliertem Pockenanschlag) die „Global Health Security Initiative“ (eine Konferenz der Gesundheitsminister der G7-Staaten und Mexikos mit dem Ziel, ein Netzwerk für die schnelle Kommunikation und Reaktion im Krisenfall zu bilden), die Übungen „Global Mercury“ und „Atlantic Storm“. 2010 erschien eine Studie der Rockefeller Foundation, die verschiedene Zukunftsszenarien vorstellte, darunter „LockStep“ – eine autoritäre Welt, die einer Pandemie-Situation erwächst. Das Ende des fröhlichen Reigens bilden „CladeX“ im Jahr 2018 und 2019 das „Event 201“.

Im Verlaufe dieser Übungen wurden folgende Fragen bewegt:

  • Informationslogistik: Kontrolle und Koordinierung der Botschaft, die an die Öffentlichkeit geht; Gesetze zum Verbot “gefährlicher“ Informationen?
  • Impfungen: Herstellung, Verfügbarkeit, Logistik? Zwangsimpfungen – Verstoß gegen geltendes Recht?
  • Einschränkungen der Bürgerrechte und Einsatz der Polizei / von Gewalt zur Durchsetzung dieser Einschränkungen? Kriegsrecht? Quarantäne? Versammlungsverbot, Reisebeschränkungen und so fort?

Da Deutschland an vielen dieser Übungen beteiligt war, kann man nicht sagen, dass die Regierung unvorbereitet war – zumindest theoretisch war sie das nicht. Wir haben jedoch gesehen, dass sie sich praktisch in keinster Weise auf eine Pandemie vorbereitet und selbst die Sommerpause 2020 nicht genutzt hatte, um andere Möglichkeit der Auseinandersetzung mit der „Pandemie“ – außer Grundrechtseinschränkungen und Lockdown – zu erarbeiten.

Doch, die Welt hat damit gerechnet, Frau Merkel, dass eine Pandemie auftreten könnte. Nur haben Sie keinerlei Konsequenzen daraus gezogen, bis es zu spät war.

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Ein bis dahin unbekanntes Virus dringt in unsere Körper und unsere Leben ein.

Dies ist eine verfälschende Verallgemeinerung: das Virus ist nicht in „unsere Körper“ eingedrungen. Es ist in die Körper mancher Menschen eingedrungen, wo es zugegebenermaßen zum Teil großen Schaden angerichtet hat; viele Menschen jedoch blieben nach wie vor vom Virus unbehelligt, selbst wenn sie infiziert waren.

In unsere Leben ist es auch nicht wegen seiner Existenz an sich, sondern wegen der Panikmache von Seiten der Regierung, des RKI und der Medien eingedrungen. Ich kenne zum Beispiel nach wie vor niemanden, der an SARS-Cov-2 erkrankt, geschweige denn gestorben ist. Hätte ich nicht täglich im Stundentakt von diesem Virus gehört, wäre mein Leben nach wie vor völlig unberührt von diesem Virus.

Es trifft uns da, wo wir am allermenschlichsten sind: im engen Kontakt, in der Umarmung, im Gespräch, beim Feiern.

Ja, hier sind wir am allermenschlichsten – und deswegen sind die Maßnahmen auch so zerstörerisch, antisozial, krankmachend und katastrophal; sie führen zu schweren psychischen Störungen, zu Vereinzelung und Isolation. All das, was uns zu sozialen Wesen, zu (Mit-)Menschen macht, ist uns versagt – diese Verbote entmenschlichen uns.

Das Virus macht normales Verhalten zu einem Risiko – und ganz ungewohnte Schutzmaßnahmen normal.

Nein: nicht das Virus macht normales Verhalten zum Risiko – Ihre Interpretation der Gefährlichkeit und der Notwendigkeit von Maßnahmen ERKLÄRT normales Verhalten zum Risiko. Und ich empfinde die Schutzmaßnahmen nicht als normal – ganz im Sinne Ihrer propagierten „neuen Normalität“. Ich werde sie nie als normal ansehen, weil sie eine Pervertierung menschlichen Verhaltens darstellen.

2020, dieses Jahr der Pandemie, war ein Jahr des Lernens. Wir mussten im Frühjahr auf ein Virus reagieren, über das es kaum gesichertes Wissen und Informationen gab. Wir mussten Entscheidungen treffen, von denen wir zunächst nur hoffen konnten, dass sie sich als richtig erweisen würden.

Dass man ganz am Anfang nicht wusste, was nun auf die Welt zukommt, ist verständlich und erste Reaktionen damit erklärbar. Es ist jedoch kein Zeichen des „Lernens“, wenn man fast ein ganzes Jahr lang so re(a)giert, als habe man keine neuen Erkenntnisse dazu gewonnen.

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Lernen bedeutet auch, das Objekt dieses Lernens von vielen Seiten her zu beleuchten – in unserem Fall nicht nur durch die Linse der Virologie zu betrachten, sondern auch andere Disziplinen wie Soziologie, Pädagogik, Rechtswissenschaften, Wirtschaft und so fort zu berücksichtigen. Sie haben das ganze letzte Jahr hindurch diesen Lernvorgang verweigert.

Die Coronavirus-Pandemie war und ist eine politische, soziale, ökonomische Jahrhundertaufgabe. Sie ist eine historische Krise, die allen viel und manchen zu viel auferlegt hat. Ich weiß, dass es ungeheures Vertrauen und Geduld von Ihnen verlangt hat und weiter verlangt, sich auf diesen historischen Kraftakt einzulassen. Dafür danke ich Ihnen von ganzem Herzen.

Sie schreiben es selbst – es ist eine politische, soziale, ökonomische Jahrhundertaufgabe. Dies empfinde ich jedoch als reines Lippenbekenntnis, da Sie die Krise ausschließlich medizinisch-politisch zu lösen versucht haben. Das soziale wie auch das Wirtschaftsleben sind größtenteils zum Erliegen gekommen; persönliche Biographien wie auch unzählige mittelständische Unternehmen wurden und werden zerstört.

Ich bringe hierfür weder Geduld noch Verständnis auf und weise Ihren Dank zurück.

Am Ende dieses atemlosen Jahres heißt es auch, einmal innezuhalten – und zu trauern. Wir dürfen als Gesellschaft nicht vergessen, wie viele einen geliebten Menschen verloren haben, ohne ihm in den letzten Stunden nah sein zu können. Ich kann ihren Schmerz nicht lindern. Aber ich denke an sie, gerade auch heute Abend.

Menschen verlieren tagtäglich ihre Liebsten – aufgrund von Verkehrsunfällen (weltweit fast 3.500 täglich ), aktivem und passivem Rauchen (weltweit fast 22.000, davon etwa 550 durch passives Rauchen – täglich), Krankenhauskeimen (täglich über 50 alleine in Deutschland), Hunger (täglich sterben weltweit 15.000 Kinder an Hunger), an Krebs (über 27.000 Tote weltweit – pro Tag) und Herz-Kreislauf-Erkrankungen (knapp 50.000 – pro Tag). Finden diese Menschen auch den Weg in Ihre Gedanken? Zumal hier politische Maßnahmen im Sinne von Prävention und Aufklärung durchaus Sinn machen würden. Kämpfen Sie auch für die Erhaltung dieser Leben?

Dass wir geliebten Menschen in ihren letzten Stunden nicht nahe sein konnten – wieviel Leid hat das verursacht! Leid, das vermeidbar gewesen wäre und für das Sie somit mitverantwortlich sind. Ja, Sie können unseren Schmerz nicht lindern – aber einen Teil dieses Schmerzes haben Sie durch Ihre Maßnahmen mitverursacht, und das ist unverzeihlich.

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Und vergessen wir nicht all die Menschen, die aufgrund von Krankenhausschließungen sowie Nichtbelegung von Krankenhausbetten und Schließung von OP-Räumen gestorben sind. Weil man einen Ansturm von Corona-Patienten erwartete – der nie erfolgte – durften Tausende von Betten nicht belegt, Tausende von Operationen nicht durchgeführt werden. Deswegen mussten Menschen sterben oder leiden nun an den Folgen eines grundlos verspäteten Eingriffes. Denken Sie auch an diese Menschen? Wie kann es sein, dass 13 bis 20 – je nach Quelle – Krankenhäuser im Jahr 2020 Insolvenz angemeldet haben, obwohl man ununterbrochen von einer drohenden Überlastung des Gesundheitssystems gesprochen hat? Diese Logik erschließt sich mir absolut nicht.

Ich kann nur ahnen, wie bitter es sich anfühlen muss für die, die wegen Corona um einen geliebten Menschen trauern oder mit den Nachwirkungen einer Erkrankung sehr zu kämpfen haben, wenn von einigen Unverbesserlichen das Virus bestritten und geleugnet wird. Verschwörungstheorien sind nicht nur unwahr und gefährlich, sie sind auch zynisch und grausam diesen Menschen gegenüber.

Sie sprechen von Unverbesserlichen? Sie, die fast ein ganzes Jahr lang auf Ihrer anfangs gefassten Meinung beharrt haben und alle anders denkenden Wissenschaftler diffamiert haben? Sie sprechen von Unverbesserlichen? Sie, die Herrn Drosten zum alleinigen Wahrheitsverkünder gekürt haben – einen Wissenschaftler, der sich vor Jahren bei der Vogelgrippe schon so schwer getäuscht hat, dass Impfdosen in Millionenhöhe vernichtet werden mussten? Sie sprechen von Unverbesserlichen? Sie, die jede mahnende Stimme aus den Bereichen Medizin, Pädagogik, Soziologie, Wirtschaft usw. einfach überhört haben, weil sie nicht in Ihr Narrativ passte? Sie sprechen von Unverbesserlichen?

Die meisten Menschen, die den Maßnahmen kritisch gegenüber stehen, sind keine Corona-Leugner. Sie stellen jedoch die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen in Frage und fürchten um ihre bürgerlichen Grundrechte.

Verschwörungstheorien sind an sich weder unwahr noch gefährlich – es sind Theorien, die geprüft werden können oder müssen. Jede Untersuchung, jede Polizeiinvestigation beginnt mit einer „Verschwörungstheorie“ – manche stellen sich als wahr heraus, manche nicht. Zynisch oder grausam sind sie jedenfalls nicht. Im Gegensatz zu Ihrem Umgang mit den alten Menschen in unserem Land: finden Sie es nicht zynisch, jahrelang die Renten kaputtgemacht zu haben und mit anzusehen, wie immer mehr alte Menschen Flaschen sammeln gehen müssen, nun aber vorzugeben, man mache sich Sorgen um diese Menschen? Finden Sie es nicht zynisch, Menschen einzusperren und ihnen jeden Kontakt zu den Angehörigen zu verbieten, ohne sie gefragt zu haben, was ihnen wichtiger ist – ein Leben ohne Freude, ohne Kontakt, ohne Zuwendung aber in (relativer) Sicherheit vor einem Virus oder ein Leben mit dem Risiko zu erkranken, jedoch in Freude, Wärme und Nähe? Die durchschnittliche Lebenserwartung der Deutschen beträgt für Männer 78,63 Jahre und für Frauen 83,36 Jahre (Quelle: Statistisches Bundesamt). Geht man der Einfachheit halber davon aus, dass das Verhältnis Männer zu Frauen genau 50 zu 50 ist, macht das einen Durchschnitt von knapp 81 Jahren. Von 35.452 in Deutschland mit oder an Corona Verstorbenen sind 24.391 Verstorbene 80 Jahre oder älter. Das sind 68,8 Prozent. 68,8 Prozent der mit oder an Corona Verstorbenen sind in einem Alter verstorben, das in etwa ihrer Lebenserwartung entspricht. Ist es da nicht zynisch, sie am Ende ihres Lebens noch den Qualen der Einsamkeit, der Isolation, der mangelnden Nähe zu ihren Angehörigen auszusetzen? Zumal viele der alten Menschen in Pflegeheimen die Gründe für ihre plötzliche Isolation gar nicht verstehen konnten – hier ist unvorstellbares Leid angerichtet worden; hier hat unvorstellbare Grausamkeit gewaltet!

Nicht die „Verschwörungstheoretiker“ sind grausam und zynisch – Sie sind es.

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2020 war bestimmt von Sorge und Ungewissheit. Zugleich war es aber auch ein Jahr, in dem so viele über sich hinausgewachsen sind, ohne das an die große Glocke zu hängen. Das beweisen uns die Ärztinnen, Ärzte und Pflegekräfte in Krankenhäusern, Pflegeheimen und anderen Einrichtungen. Das zeigt sich bei den Mitarbeitern der Gesundheitsämter, die so plötzlich ins Zentrum des Kampfes gegen das Virus gerückt sind. Das sehen wir an der Einsatzfreude unserer Bundeswehr, die an allen Ecken und Enden Unterstützung leistet.

Ja, da gebe ich Ihnen Recht: Diese Menschen – und ich meine hier in erster Linie die Pflegekräfte – haben außerordentliches geleistet. Aber mit mehr als einem netten Klatschen vom Balkon herab wurde dieser Einsatz auch nicht gewürdigt. Was wurde da anfangs von Regierungsseite getönt, man müsse nun endlich dafür Sorge treffen, dass diese Menschen ordentlich entlohnt werden würden! Leere Worte. Diese Menschen verdienen noch lange nicht das, was aufgrund ihrer Leistungen angemessen wäre. Und warum haben Sie erst in der Krise gemerkt, dass diese Menschen chronisch unterbezahlt sind? Warum haben Sie im Sommer 2020 auch nicht dafür gesorgt, dass die Arbeits- und Bezahlungsbedingungen der Pflegekräfte verbessert werden damit der Pflegenotstand endlich ein Ende hat? Sie haben gelogen, Frau Merkel, als Sie den in der Pflege arbeitenden Menschen eine angemessene Bezahlung in Aussicht gestellt haben.

Unzählige Menschen haben dazu beigetragen, dass unser Leben trotz Pandemie weiter möglich war: in den Supermärkten und im Gütertransport, in den Postfilialen, in Bussen und Bahnen, auf den Polizeiwachen, in den Schulen und Kitas, in den Kirchen, in den Redaktionen.

Ja, das haben sie. Und es war sicher nicht leicht für diese, in einem Klima der Angst und Aggression weiter ihrer Arbeit nachzugehen. Unzählige Menschen haben jedoch ihre Arbeit verloren oder müssen nun mit Kurzarbeit ihren Lebensunterhalt mehr schlecht als recht bestreiten. Ich sehe dieser Tage immer wieder auf Werbetafeln den Spruch: „Kurzarbeit ist gut für die Wirtschaft und den Arbeitnehmer“ (oder so ähnlich). Nein, ist sie nicht. Sie ist nicht gut für die Wirtschaft. Sie lässt Teile der Wirtschaft vielleicht überleben, die sonst (aufgrund Ihrer Maßnahmen) untergehen würden, aber gut für die Wirtschaft ist sie nicht. Sie ist auch nicht gut für die einzelnen ArbeitnehmerInnen. Diese haben weniger Geld, wissen nicht, wie sie Rechnungen und Raten bezahlen sollen, und ihre Zukunft ist ungewiss. Was soll daran gut sein? Der Erhalt des Arbeitsplatzes? Auf Kosten derer, die sowieso schon so wenig haben? Nein, Kurzarbeit – vor allem, wenn durch fragwürdige Maßnahmen verursacht – ist nicht gut für uns.

Ich bin auch immer wieder dankbar dafür, wie diszipliniert die allermeisten Menschen ihre Masken tragen, wie sie sich um Abstand bemühen. Darin drückt sich für mich aus, was ein Leben in einer menschenfreundlichen Gesellschaft erst möglich macht: Rücksichtnahme auf andere, die Einsicht, sich selbst auch einmal zurückzunehmen, das Bewusstsein von Gemeinsinn.

Disziplin und Abstand entmenschlichen den Menschen; ein Mensch, der sich einer Disziplin unterwirft, anstatt seinen Wahrnehmungen zu vertrauen, gleicht mehr einer Maschine als einem Mensch. Damit meine ich nicht, dass jeder Mensch, der eine Maske trägt, einer Maschine gleicht. Wenn er oder sie von der Maske überzeugt ist, soll er oder sie sie tragen - dann ist das jedoch keine Frage der Disziplin, sondern der Überzeugung. Disziplin brauche ich dann, wenn ich von etwas nicht überzeugt bin, es aber trotzdem machen muss. Bin ich nicht von der Maske überzeugt, trage ich keine. Als mündiger Bürger kann ich mir durchaus eine Meinung über die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit bzw. die schädlichen Wirkungen einer Maske bilden und entsprechend handeln. Das hat aber dann auch nichts mit Disziplin zu tun, sondern wieder mit Überzeugung.

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Rücksichtnahme auf andere, die Einsicht, sich selbst auch einmal zurückzunehmen, das Bewusstsein von Gemeinsinn – der Ausdruck all dessen wird nicht durch das Tragen einer Maske bestimmt oder durch das Einhalten des Mindestabstandes. Rücksichtnahme auf andere drückt sich beispielsweise auch darin aus, auch Maskenlose mit den Dingen des täglichen Bedarfs zu versorgen (rücksichtslos ist es, diese des Ladens zu verweisen). Das Bewusstsein von Gemeinsinn entsteht für mich nicht durch Verordnungen und Gesetze, die von Ordnungsamt und Polizei mit Gewalt durchgesetzt werden, sondern in der Entscheidung, zum Gemeinwohl beizutragen – in Freiheit! Da ist es für mich gemeinsinniger, an Heiligabend vor dem Altersheim Weihnachtslieder zu singen – für Menschen, denen wieder einmal der Kontakt zu den engsten Angehörigen versagt und damit großes Leid zugefügt wurde!

Gemeinsinn bedeutet für mich auch, das von der Bevölkerung verdiente Geld zu deren Wohl einzusetzen. Es bedeutet nicht, Mega-Unternehmer zu unterstützen, die gleichzeitig Millionen an Dividenden an ihre Aktionäre ausschütten, während Kleinunternehmer im Januar noch immer auf ihre Novemberhilfe warten. Das würde ich unter der Rubrik „Einsicht, sich selbst auch einmal zurückzunehmen“ verbuchen, liebe Mega-Unternehmer und Aktionäre!

Diese Haltung von Millionen von Mitbürgern hat uns auf unserem bisherigen Weg durch die Pandemie manches erspart.

Ja, diese Haltung hat Ihnen tatsächlich viel erspart – hätten mehr BürgerInnen sich kritisch mit Ihren Maßnahmen auseinandergesetzt, hätten mehr BürgerInnen deren Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit infrage gestellt, hätten auch Sie sich die Arbeit machen müssen, Risiken und Nutzen Ihrer Maßnahmen differenzierter zu betrachten. Diese Bürger haben es Ihnen erspart, sich die Mühe zu machen, nach Alternativen Ausschau zu halten, andere Stimmen anzuhören, sich selbst infrage zu stellen. Ja, Ihnen blieb dadurch viel erspart.

Uns Bürger ist diese Haltung jedoch sehr teuer zu stehen gekommen. Diese Haltung hat uns den Verlust vieler unserer Freiheitsrechte gekostet, auch den Verlust von Solidarität – denn Blockwartmentalität und die Aufforderung zum Verpetzen renitenter Bürger empfinde ich nicht als solidarisch. Sie hat uns Arbeitsplätze, einen ruinierten Mittelstand, schwer traumatisierte Kinder und Jugendliche sowie einen enormen Zuwachs an Depressionen und Angststörungen beschert.

Sie wird auch im kommenden Jahr nötig sein.

Das fürchte ich auch.

Was lässt mich hoffen? … Seit wenigen Tagen hat die Hoffnung Gesichter: Es sind die Gesichter der ersten Geimpften, der ganz Alten und ihrer Pfleger und Pflegerinnen, des medizinischen Personals auf den Intensivstationen – nicht nur bei uns, sondern in allen europäischen und vielen anderen Ländern. Tagtäglich werden es mehr, schrittweise werden andere Alters- und Berufsgruppen dazukommen – und dann alle, die es möchten. Auch ich werde mich impfen lassen, wenn ich an der Reihe bin.

Diese Gesichter sind die Gesichter von menschlichen Versuchskaninchen, denen ein Impfstoff verabreicht wird, der in keinster Weise ausreichend geprüft und somit unsicher ist. Und das ist Ihnen bewusst – warum sonst hätten Sie die Hersteller von Impfstoffen von vornherein von jeglicher Haftung für eventuelle Schäden entbunden? Deutschland wurde innerhalb von Wochen zu einem riesigen Versuchslabor für die Pharmaindustrie, die sich dadurch massiv bereichert, ohne auch nur das kleinste Risiko einzugehen. Mich erfüllt das mit Grauen, nicht mit Hoffnung.

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Hoffen lassen mich auch die Wissenschaftler – weltweit, aber gerade auch bei uns in Deutschland. Der erste verlässliche Coronatest wurde hier entwickelt – und nun auch der erste in Europa und vielen Ländern der Welt zugelassene Impfstoff. Er ist aus der Forschungsarbeit eines deutschen Unternehmens hervorgegangen und wird jetzt als deutsch-amerikanische Koproduktion hergestellt.

Der erste verlässliche Corona-Test? Mittlerweile ist selbst dem kleinsten Schulkind klar, dass der PCR-Test alles andere als verlässlich ist. Und – ja, Wissenschaftler haben einen Impfstoff entwickelt. Aber wie weiter oben bereits beschriebene, ist dieser Impfstoff alles andere als sicher. Da hilft auch nicht, dass er nun in deutsch-amerikanischer Koproduktion hergestellt wird.

Auch mich erfüllen Wissenschaftler mit Hoffnung, und zwar all jene, die den Grundprinzipien wissenschaftlicher Arbeit entsprechend handeln: sich mit den vorliegenden Phänomenen ergebnisoffen auseinanderzusetzen, zu streiten, zu hinterfragen, Irrtümer zuzugeben und weiter zu forschen; Wissenschaftler, die keine finanziellen Interessen verfolgen, die keine Verbindungen zur Pharmaindustrie haben oder gar Lobbyisten derselben sind; Wissenschaftler, die sich trotz Verleumdung und Diffamierung für das einsetzen, was sie für wahr und richtig halten. Diese Wissenschaftler geben Grund zur Hoffnung.

Wissenschaftler jedoch, die keine anderen Meinungen zulassen, die sagen: „Meine Äußerungen dürfen nicht, aber auch gar nicht hinterfragt werden“; Wissenschaftler, die oder deren Partner Verbindungen zur Pharmaindustrie haben; Wissenschaftler, die bereits schonmal aufgrund eines Irrtums Millionen von Steuergeldern verschwendet haben und sich nun wieder als Alleinspender der Wahrheit ausgeben – diese Wissenschaftler geben keinen Anlass zu Hoffnung.

Die Gründer Ugur Sahin und Özlem Türeci aus Mainz haben mir erzählt, dass Menschen aus 60 Nationen in ihrem Unternehmen arbeiten. Nichts könnte besser zeigen, dass es die europäische und internationale Zusammenarbeit, dass es die Kraft der Vielfalt ist, die den Fortschritt bringt.

Ja, internationale Zusammenarbeit und Kraft der Vielfalt können großes Potenzial entfalten. Die von Ihnen erwähnte Zusammenarbeit hat bisher jedoch noch nicht bewiesen, dass sie segensreich für die Menschheit ist. Zudem wird diese Zusammenarbeit, von der Sie sprechen, Millionen in die Taschen einiger weniger Unternehmer spülen – das mag zwar international sein – mehr aber auch nicht. International per se bedeutet nicht „gut“, „sinnvoll“, „erstrebenswert“. Dies alles bedeutet es erst dann, wenn auf internationaler Ebene alle Menschen davon profitieren – und das bleibt abzuwarten.

Außerdem: wenn internationale Zusammenarbeit so wichtig ist – warum setzen Sie nicht alles daran, die Freundschaft zu Russland wieder zu beleben? Warum beteiligt sich Deutschland durch die Airbase Ramstein an den Drohnenkriegen der USA? Warum exportieren wir Waffen? Warum unterstützen wir Wirtschaftssanktionen gegen andere Länder? Warum tragen wir durch wirtschaftliche Ausbeutung zu Armut in anderen Ländern bei? Dies alles steht wahrer, echter internationaler Zusammenarbeit im Wege.

Die Aufgaben, vor die die Pandemie uns stellt, bleiben gewaltig. Bei vielen Gewerbetreibenden, Arbeitnehmern, Solo-Selbstständigen und Künstlern herrschen Unsicherheit, ja Existenzangst. Die Bundesregierung hat sie in dieser ganz unverschuldeten Notlage nicht allein gelassen. Staatliche Unterstützung in nie dagewesener Höhe hilft. Verbesserte Kurzarbeitsregeln greifen. Arbeitsplätze können so bewahrt werden.

Zur Situation dieser Berufsgruppen habe ich mich weiter oben bereits geäußert. Unsicherheit und Existenzangst schreibt sich so leicht dahin. Können Sie sich überhaupt eine Vorstellung davon machen, was diese Begriffe wirklich bedeuten? Können Sie sich vorstellen, wie es sich anfühlt, um seine Existenz zu bangen? Möglicherweise alles zu verlieren, was man sich jahre-, ja jahrzehntelang unter großen persönlichen Opfern aufgebaut hat? Können Sie sich vorstellen, in welche Verzweiflung man gestürzt wird, wenn man Hilfen zugesagt bekam, dann aber monatelang vergeblich auf sie wartet? Staatliche Unterstützung würde helfen, ja – wenn sie denn ausgezahlt würde.

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Und die Folgen dieser Unterstützung – so wichtig und richtig sie auch ist für all jene, die sich „in dieser unverschuldeten Notlage“ befinden – dürfen ja auch nicht übersehen werden: eine grandiose Staatsverschuldung, die durch Steuergelder und Kürzungen im Sozialbereich ausgeglichen werden wird. Wegen eines Lockdowns, der „alternativlos“ war und ist.

Doch, Sie haben diese Menschen im Stich gelassen. Sie haben diese Menschen, die der Grundpfeiler unserer Wirtschaft sind, allein gelassen, Sie lassen auch uns Steuerzahler im Stich, die all dies ausbaden werden müssen.

Ist also auch im neuen Jahr alles Corona? Nein, und das war es auch im alten nicht. Nicht erst seit Beginn der Pandemie verändert sich die Welt, in der wir leben, rasant und grundlegend.

Stimmt – der Neoliberalismus, der dazu führte, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden, existiert nicht erst seit einem Jahr. Die Kürzungen der Sozialleistungen, der Abbau von Krankenhausbetten, Hartz IV, die Knechtung der arbeitenden Bevölkerung zum Wohle einiger Superreicher, die menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen bei Amazon, Uber, Hermes sowie Steuererleichterungen für Megakonzerne und dergleichen gibt es schon länger. Und Sie haben nichts unternommen, diese Entwicklungen aufzuhalten.

Umso wichtiger ist es, dass Deutschland mit all seiner Kraft und seiner Kreativität mutige Ideen für die Zukunft entwickelt.

Wie soll ein Land mutige Ideen für die Zukunft entwickeln, wenn es gleichzeitig seine Zukunft – seine Kinder und Jugendlichen – traumatisiert? Wie sollen sich kleine Menschen zu Erwachsenen entwickeln, die kräftig und kreativ sind, wenn sie eingesperrt werden, nicht zur Schule oder in den Kindergarten gehen können, wenn selbst Spielplätze gesperrt werden? Wenn der Nächste nur noch als Gefahr gesehen wird? Wie soll sich da Kreativität, wie Innovationskraft, wie Freude und Zuversicht entwickeln?

Und vor allem: was für eine Zukunft soll das sein? Eine Zukunft, in der Bürgerrechte dauerhaft beschnitten werden, in der wir der Willkür einiger Wissenschaftler ausgesetzt sind, die uns jederzeit wieder einsperren können? In der wir möglicherweise nur dann verreisen können, wenn wir einen Impfpass vorzuweisen haben?

Junge Menschen brauchen eine Zukunft, die Perspektiven für sie bietet! Junge Menschen müssen neugierig sein, müssen im sozialen Miteinander die Welt entdecken können, um sie später kreativ mitgestalten zu können. Das funktioniert nicht mit Schulschließungen und Home-Schooling vor dem PC.

Dass unser Wirtschaften, unsere Mobilität, unser Leben klimaschonend wird.

Frau Bundeskanzlerin, das nehme ich Ihnen nicht ab. Seit Jahrzehnten bemühen sich Umweltgruppen um Schonung des Klimas, seit Jahrzehnten werden der Ausstieg aus Kohle und Atomkraft vom Umweltschützern propagiert – und Sie spielen nach wie vor auf Zeit. Sich von Greta beeindruckt zu zeigen, reicht einfach nicht. Hören Sie auf mit diesen Lügen!

Dass alle Menschen in Deutschland von gleichwertigen Lebensverhältnissen und echter Bildungsgerechtigkeit profitieren können.

Gleichwertige Lebensverhältnisse und echte Bildungsgerechtigkeit? Sie hatten bereits 15 Jahre Zeit, sich für diese hehren Ziele einzusetzen – bisher leider völlig erfolglos. Ich gehe also nicht davon aus, dass dies mehr als Lippenbekenntnisse sind.

Sehen wir uns die Bildungsgerechtigkeit in Corona-Zeiten einmal genauer an, so sehen wir, dass gerade Kinder aus bildungsfernen oder finanzschwachen Familien viel stärker unter der verordneten Ausgangssperre gelitten haben als andere. Mangels einer Person, die den Schulstoff zu erklären bzw. zu vermitteln vermochte, waren diese Kinder schnell deutlich „hinterher“. Zudem fehlte es in vielen Familien ja auch an der technischen Ausrüstung für das Home-Schooling, was eine weitere Benachteiligung dieser Kinder darstellte.

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Psychosoziale Auswirkungen von zu engen Wohnungen bzw. zu vielen Menschen auf zu engem Raum mussten Kinder finanzschwacher Eltern erleiden – andere konnten es sich im Baumhaus im eigenen Garten gemütlich machen. Dies sind Extreme – aber auch bereits vor Corona konnte man nicht von Bildungsgerechtigkeit sprechen.

Dass wir uns auch mit Europa besser behaupten in der globalisierten, digitalisierten Welt.

Besser behaupten? Hatte ich vorhin nicht etwas von Zusammenarbeit gelesen? Warum müssen wir uns immer behaupten? „Behaupten“, das hat für mich etwas von „besser sein“, „sich Vorteile verschaffen“, „die Oberhand behalten“. Wollen wir nicht viel lieber „ein Volk der guten Nachbarn sein – im Innern und nach außen“? Wollen wir nicht echte, wahrhaftige internationale Kooperation? Wollen wir nicht endlich damit aufhören, uns auf Kosten anderer Länder zu bereichern? Wollen wir nicht endlich damit aufhören, andere Länder zu erpressen? Ich würde mich weniger be-haupt-en als viel mehr be-herz-en wollen. Meine kleine Utopie.

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, diese Tage und Wochen, da gibt es nichts zu beschönigen, sind schwere Zeiten für unser Land. Und so wird es auch noch eine ganze Weile bleiben. Es wird noch eine ganze Zeit an uns allen liegen, wie wir durch diese Pandemie kommen. Der Winter ist und bleibt hart.

Ja, wenn wir so weitermachen wie bisher, wird dies ein sehr harter Winter. Er wird gekennzeichnet sein durch die weitere Zerstörung von Existenzen, durch die weitere Zunahme von Depressionen, Angststörungen und Suiziden, durch Demonstrationen und Kundgebungen, in denen immer mehr Menschen ihrem Unwillen Ausdruck verleihen werden.

Wir wissen ja, was wir dem Virus entgegensetzen können. Die neben dem Impfstoff wirksamsten Mittel haben wir selbst in der Hand, indem wir uns an die Regeln halten, jeder und jede von uns. Wir alle zusammen.

Ja, wir wissen, was wir dem Virus entgegensetzen können – es ist die Lebensfreude, die in den vergangenen Monaten immer mehr verkümmert ist. Es ist die Lebensfreude, die unsere Immunsysteme stärkt!

Lassen Sie wieder Freude in die Herzen der Menschen einkehren! Hören Sie auf, uns zu bevormunden und zu entmündigen, als seien wir alle unmündige Kinder, die es zu erziehen gilt! Lassen Sie wieder Mitmenschlichkeit zu, Nähe, Wärme, Berührungen, Umarmungen! Das wird unsere Immunsysteme ungemein stärken – wie auch gemeinsame Bewegung an der frischen Luft, gesunde Lebensmittel, Purzelbäume auf einer Wiese … lassen Sie uns selbst entscheiden, welche Risiken wir eingehen wollen und welche nicht, lassen Sie uns selbst entscheiden, was unser Leben lebenswert macht! Lassen Sie uns selbst entscheiden, ob uns Existenz alleine wichtig ist, oder ob wir sie nicht auch noch mit Essenz2 füllen wollen!

Lassen Sie mich zum Schluss noch etwas Persönliches sagen: In neun Monaten ist Bundestagswahl, zu der ich ja nicht wieder antreten werde. Dies ist deshalb heute aller Voraussicht nach das letzte Mal, dass ich mich als Bundeskanzlerin mit einer Neujahrsansprache an Sie wenden darf. Ich denke, ich übertreibe nicht, wenn ich sage: Nie in den letzten 15 Jahren haben wir alle das alte Jahr als so schwer empfunden – und nie haben wir trotz aller Sorgen und mancher Skepsis mit so viel Hoffnung dem neuen Jahr entgegengesehen.

Hoffnung werden wir nur dann wieder verspüren, wenn wir unserer Menschlichkeit in all ihren Facetten wieder Ausdruck verleihen können. Das Leben ist bunt – wir haben das derzeitige Grau-in-Grau satt und werden nun wieder die Farbeimer in die Hand nehmen und die Welt so gestalten, wie wir sie haben wollen: bunt, vielfältig, riskant, erfüllt, widersprüchlich. LEBENDIG.
Das wird 2021.

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1 Meine Informationen hierzu beruhen größtenteils auf dem Buch „Chronik einer angekündigten Krise“ von Paul Schreyer, dem ich hiermit meinen aufrichtigen Dank für seine Arbeit aussprechen möchte.
2 Matthias Burchardt in einem Interview zum „Homo Hygienicus“

Antwort auf „Offener Brief“
22.02.2021

Auf »open petition« erschien kürzlich ein „Offener Brief – Gegen Corona-Verschwörungsmythen an Waldorfschulen“.
Hier unsere Antwort darauf:

Sehr geehrte Verfasser und Unterzeichner dieser Petition,

als Waldorflehrerin bin ich bestürzt über den Inhalt dieser Petition. Ich respektiere Ihre Meinung sowie auch Ihre Ängste – Ihre Schlussfolgerungen und Forderungen jedoch teile ich nicht.

Ja, wir werden gerade vor große Herausforderungen gestellt – ich sehe die Herausforderung jedoch nicht ausschließlich darin, das Virus „kleinzukriegen“, sondern darin, dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu folgen und genüge zu tun. Zudem sehe ich es als große Herausforderung unserer Zeit an, bestehende Narrative und die von den Medien transportierte Inhalte zu hinterfragen und gegebenenfalls durch eigene Recherche und Erfahrungen zu korrigieren.

Erziehung zur Freiheit bedeutet für mich genau dies – Erziehung zur Freiheit. Die Freiheit, Entscheidungen für mich – und damit natürlich auch für meine Mitmenschen – zu treffen.

Die Freiheit, die Priorisierung der Bedürfnisse einer Gesellschaft selbstbestimmt vorzunehmen – heute wird wie selbstverständlich vorausgesetzt, dass Gesundheit das allerhöchste Gut ist. Für manche Menschen ist sie das jedoch nicht; hier wird vielleicht das Recht der Entfaltung der Persönlichkeit oder der körperlichen Unversehrtheit priorisiert, oder die Einhaltung der Grundrechte als höchstes Gut angesehen.

Auch die Freiheit darüber, wie ich eine Krankheit auffasse – als „Feind“, den es zu vernichten gilt, oder als Teil des Lebens, mit dem umzugehen Lernaufgabe und Auftrag sein könnte.

Die Freiheit, darüberzu entscheiden, was ich als gesund für meine Kinder erachte – in physiologischer, aber auch psychologischer Hinsicht.

Die Freiheit, den Begriff „Gesundheit“ für mich selbst zu definieren: als Abwesenheit von Krankheit (oder eines Virus) oder als umfassendes Wohlbefinden auf körperlicher, seelischer und auch geistiger Ebene.

Dies sind Freiheiten, mit denen sich auch eine Gesellschaft auseinandersetzen muss. Auch eine Gesellschaft ist ein „Körper“, der nicht nur auf der körperlichen, materiellen Ebene betrachtet werden sollte. Auch hier gilt es, seelische und geistige Bereiche zu berücksichtigen.

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Kann eine Gesellschaft seelisch gesund sein, wenn sie bereit ist, die psychische Gesundheit Tausender vor allem junger und alter Menschen zu gefährden – durch Isolation, Kontakteinschränkung, Vereinsamung? Der Anstieg der Depressionen und Suizide ist alarmierend – hier werden grundlegende menschliche Bedürfnisse nicht erfüllt, was zu schwerem psychischem Leid führt; so sehr, dass für manche Menschen – in zunehmender Anzahl – der einzige Ausweg in einer Selbsttötung liegt.

Kann eine Gesellschaft geistig gesund sein, wenn sie nur noch in eine Richtung denken darf? Wenn die Lebendigkeit des Denkens so weit eingeschränkt wird, dass nur noch eine Meinung gilt? Kann eine Gesellschaft geistig gesund sein, in der Menschen, die dem herrschenden Narrativ widersprechen, diffamiert werden – als antisemitisch, rechtsextrem und antifeministisch?

Kann eine Gesellschaft körperlich gesund sein, wenn zur Bekämpfung einer bestimmten Krankheit Maßnahmen ergriffen werden, die die Heilung anderer Krankheiten verhindern oder herauszögern? Ich denke hier an die Tausenden von hinausgezögerten Operationen, an die Tausende nicht belegter Klinikbetten – dies alles hat zu vermeidbaren Toden bzw. irreversiblen Schäden und Leiden geführt.

Kann eine Gesellschaft körperlich gesund sein, wenn zur Bekämpfung eines Virus Maßnahmen verordnet werden, die krank machen bzw. das Immunsystem schwächen? Hier sei vor allem wieder auf Kontaktverbote verwiesen, die ein Training des Immunsystems verhindern, sowie an die Maskenpflicht, die nun schon kleinen Kindern auferlegt wird – obwohl man weiß, dass die Masken erstens den Atemwiderstand der Träger sowie den CO2-Gehalt der eingeatmeten Luft erhöhen und zweitens die Masken mit Chemikalien durchdrungen sind, deren Giftigkeit bzw. Langzeitwirkungen nicht untersucht wurden. Dazu gehören Klebstoffe, Bindemittel, Antioxidantien, UV-Stabilisatoren, flüchtige organische Kohlenwasserstoffe, Formaldehyd, künstliche Duftstoffe, Mikrofaserpartikel, die durch die Einatmung in unsere Lunge gelangen. Prof. Michael Braungart, der wissenschaftliche Leiter des Hamburger Umweltinstituts sagt dazu: „Was wir da über Mund und Nase ziehen, ist eigentlich Sondermüll“. Eine Gesellschaft kann dann in Bezug auf Erkrankungen des Atmungssystems körperlich gesund werden und sein, wenn sie darüber aufgeklärt wird, wie sie ihr Immunsystem stärken kann: durch viel frische (!!) Luft, durch Auseinandersetzung mit Krankheitserregern, d.h. durch Kontakte mit anderen Menschen, durch Aufenthalt in der Natur, durch physikalische Reize (warm-kalt wie zum Beispiel beim Schwimmen) durch gesunde Ernährung … und nicht zuletzt durch Lebensfreude.

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Was viele der Menschen bewegt, die auf „Corona-Demos“ gehen, sind auch die globalen Folgen der Corona-Maßnahmen, von denen man leider in den Mainstream-Medien wenig hört. So stieg beispielsweise in Afrika im letzten Jahr durch die Lockdowns die Anzahl der Kinder- und Teenager-Schwangerschaften dramatisch an – so viele Mädchen, die, zu Hause eingesperrt, vergewaltigt wurden und nun unter erschwerten Bedingungen Kinder auf die Welt bringen und großziehen müssen, die das Resultat einer Gewalttat sind. Wo bleibt hier die viel gerühmte Solidarität?

Oxfam hat kürzlich eine Studie – „The Inequality Virus“ – veröffentlicht, in der die verloren gegangene Lebenszeit der Corona-Toten (wobei natürlich „mit und an Corona Verstorbene“ gemeint sind) der verlorenen Lebenszeit all jener gegenüber gestellt wurde, die an den „Kollateralschäden“ der Corona-Maßnahmen gestorben sind. Das Ergebnis ist gleichermaßen erschreckend wie aufschlussreich: durch die Lockdowns wurden weltweit bis zu 28 mal so viele Lebensjahre vernichtet wie gerettet. Es sterben bis zu 12.000 mehr Menschen an Hunger – täglich. „Die Zahl der akut an Hunger leidenden Menschen soll sich 2020 um 82 Prozent auf 270 Millionen beinahe verdoppelt haben“, und Bernd Raffelhüschen, Leiter des Instituts für Finanzwissenschaft und Sozialpolitik an der Uni Freiburg, errechnete, dass auch in Deutschland „die Kur viel schlimmer als die Krankheit“ sei: es würden 10 bis 100 mal so viele Lebensjahre vernichtet als gerettet. Wo bleibt hier die viel gerühmte Solidarität mit unseren Mitmenschen?

Das sind Themen, die die Demonstranten bewegen – ist das nun antisemitisch, rechts oder antifeministisch? Oder alles gleichzeitig?

Nun komme ich zu Ihrer Behauptung, es gäbe einen wissenschaftlichen Konsens zu Corona und dessen Bekämpfung. Das ist schlicht nicht wahr. Man hört nur andere Stimmen, Auslegungen und Interpretationen des Geschehens nicht oder nicht in ausreichendem Maße, was den Eindruck erweckt, „die Wissenschaft“ sei sich einig. Es gibt einen wissenschaftlichen Konsens darüber, dass die Erde rund ist, oder dass die Schwerkraft auf der Erde bestimmte Wirkungen zeitigt – dass die Corona-Maßnahmen so, wie sie von Regierung und Medien propagiert wurden, zielführend sind, ist keineswegs eindeutige „wissenschaftliche“ Überzeugung.

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Sie schreiben: „Das Ablehnen von Masken und Impfungen aufgrund unseriöser Behauptungen …“ und erlauben sich hiermit ein Urteil darüber, dass Ihre eigene Überzeugung seriös ist und die der anderen eben nicht. Wie kommen Sie zu diesem Schluss? Weil Ihre Überzeugung sich lauthals in den Medien wiederfindet? Wahrheit hat nichts mit einem Mehrheitsbeschluss zu tun. Dass die Mehrheit der Menschen den in Medien und Bundespressekonferenzen verlautbarten „Tatsachen“ glaubt, heißt noch lange nicht, dass diese auch stimmen. DAS habe ich als Waldorflehrerin meinen Schülern zu vermitteln versucht: „Glaubt nicht alles, was man euch erzählt. Schaut euch die Tatsachen an, die Fakten, und habt den Mut, daraus eigene Schlüsse zu ziehen!“. DAS ist für mich Erziehung zur Freiheit.

Weiter schreiben Sie, „die dort vertretenen Ansichten“ seien „durchzogen von antisemitischen, rechtsextremen und antifeministischen Verschwörungserzählungen.“ Haben Sie dafür Beweise? Können Sie dafür Quellen angeben? Was ist antisemitisch daran, sich für die Erhaltung des Grundgesetzes einzusetzen? Was ist rechtsextrem daran, eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen einzufordern? Was ist antifeministisch daran, sich Sorgen um die Existenz Tausender (Klein-)Unternehmer und Arbeitnehmer zu machen? Ist eine antifeministische Tendenz nicht eher darin zu sehen, dass wie selbstverständlich nun eher die Frauen bei ihren Kindern bleiben, weil die Betreuung wegfällt, und sie somit auf die weitere Förderung ihrer Karriere verzichten müssen? Zur Klarstellung: ich finde, dass jede Frau das Recht haben sollte, ihren Lebensentwurf nach ihren ureigenen Bedürfnissen zu gestalten – sei es nun eine berufliche Karriere oder ein Dasein als die Person, die sich liebevoll um den Haushalt und die Kinder kümmert. Sie sollte jedoch selbst entscheiden dürfen – und diese Einstellung ist sicher nicht antifeministisch.

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Dass Demonstrationen hauptsächlich von Menschen besucht werden, die aus der Mitte der Gesellschaft kommen, wurde nun wirklich hinreichend – selbst vom Verfassungsschutz – belegt. Sicher kann die Gefahr der Instrumentalisierung durch Rechtsextreme nie ganz ausgeschlossen werden – aber eine demokratische Bewegung und auch eine demokratische Gesellschaft hält solche Elemente aus, weil sie genug freiheitlich-demokratisches-menschenwürdiges Gedankengut entgegenzusetzen hat. Wie gesagt – das Gros der Demo-Besucher ist weder antidemokratisch noch rassistisch noch antisemitisch noch antifeministisch unterwegs, sondern sorgt sich um die Grundrechte, die Zerstörung der Wirtschaft und somit von Tausenden von Existenzen sowie um die Gesundheit der Menschen. Eine Radikalisierung kann ich da nicht entdecken. Eine Radikalisierung meine ich eher da zu sehen, wo ohne Beweise diffamiert, verleugnet und gehetzt wird.

Ja, auch ich finde es wichtig, zu „verstehen, wie Rechte argumentieren“ und, „woran wir falsche Informationen … erkennen können“. Die Demokratiebewegung, die die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen anzweifelt, ist jedoch nicht der richtige Ort dafür.
Und demokratiefeindliche Verschwörungserzählungen – was ist das genau? Das ist so ein Wischi-Waschi-Begriff, der zusammen mit „antirassistisch, antisemitisch, antifeministisch und überhaupt anti-alles-was-gut-ist“ in einen Topf geworfen wird, um Menschen zu diskreditieren, die anderer Meinung sind. Ist der Hinweis, dass mit den Impfungen auch finanzielle Interessen verbunden sein könnten, schon eine demokratiefeindliche Verschwörungserzählung? Oder dass auffällig viele Menschen nach den Impfungen versterben?

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Ja … Menschen, die an Corona versterben, sterben nicht an ihren Vorerkrankungen, Geimpfte dagegen sterben ausschließlich an ihren Vorerkrankungen, nicht wahr? Aber nein, das ist ja auch schon wieder eine Verschwörungserklärung. Oder zählt dazu auch, dass Demonstranten schon im Herbst fürchteten, es könne zu einem Impfzwang kommen (Verschwörungstheorie!!), was vehement vonseiten der Regierung bestritten wurde – mittlerweile äußern Politiker, dass in Zukunft vielleicht nur Geimpfte Zugang zu bestimmten Veranstaltungen oder Reisen haben sollten.

Manche „Verschwörungstheorien“ erweisen sich später als richtig, manche nicht. Sie nur deswegen als abstrus und gefährlich abzutun, weil sie dem eigenen Weltbild – oder auch dem eigenen Wissensstand – nicht entsprechen, spricht weder von Toleranz noch von Respekt seinen Mitmenschen gegenüber. Nein – es spricht von Überheblichkeit und Hochmut, weil man damit ausdrückt, es besser zu wissen als der „irre Spinner“. Damit nimmt man dem anderen seine Würde und damit letztendlich auch – durch Diffamierung, Berufsverbot, Zerstörung seiner Existenz – seine Freiheit.

Wie gesagt – ich respektiere Ihre Ängste und auch Ihre Überzeugungen; Freiheit bedeutet für mich jedoch, auch meinen Ängsten und Überzeugungen Ausdruck verleihen zu können, ohne diffamiert zu werden.

Ja, Erziehung zur Freiheit ist ein Grundpfeiler der Waldorfpädagogik. Diffamierung Andersdenkender und der Aufruf zur Denunziation dagegen nicht. DAVON möchte ich mich als Waldorflehrerin ganz entschieden abgrenzen.

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